• SPV § 6 Gestaltung des Sonderungsbescheids (Law)

  Der Sonderungsbescheid besteht aus der Angabe der Beteiligten oder einer Kurzbezeichnung des Sonderungsgebiets, der Entscheidung und dem Sonderungsplan. Er ist so herzustellen, daß durch eine fortlauf...

• TechFachwPrV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...satz-, Materialwirtschaft und Logistik" soll die Fähigkeit, das absatzwirtschaftliche Instrumentarium anwenden zu können, nachgewiesen werden. Des Weiteren soll nachgewiesen werden, mit den Aufga...

• WStrG § 6 Furcht vor persönlicher Gefahr (Law)

  Furcht vor persönlicher Gefahr entschuldigt eine Tat nicht, wenn die soldatische Pflicht verlangt, die Gefahr zu bestehen.

• ZHG§10PrO § 6 (Law)

  (1) Die Prüfung ist an dem Lehrinstitut abzulegen, an dem die Ausbildung des Prüflings beendet worden ist. Sie darf nur vor dem Prüfungsausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, vor dem sie begonne...

• BADV § 6 Zentrale Infrastruktureinrichtungen (Law)

  ...sachgerechten, objektiven, transparenten und nichtdiskriminierenden Kriterien festzulegen.

• AMGKostV § 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.

• AStG § 6 Besteuerung des Vermögenszuwachses (Law)

  ...Satzes 4 und der Absätze 3, 6 und 7 treten insoweit die erhaltenen Anteile an die Stelle der Anteile im Sinne des Absatzes 1. Ist im Fall des Satzes 1 oder Satzes 3 der Gesamtbetrag der Einkünfte ohne...

• ABBergV § 6 Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung (Law)

  ...Satz 5 Nr. 1 festzulegen, in welchen Fällen die Unterweisung in angemessenen Zeitabständen zu wiederholen sowie durch praktische Übungen zu ergänzen ist. Über ihre Durchführung sollen Aufzeichnungen g...

• BeratungsG § 6 Durchführung der Schwangerschaftskonfliktberatung (Law)

  ...satz 3 Nr. 3 hinzugezogenen Personen unentgeltlich.

• BerlinFG § 6 Herstellung in Berlin (West) (Law)

  ...sammenstellen von erworbenen Gegenständen zu Sachgesamtheiten und das Anbringen von Steuerzeichen gelten nicht als Bearbeitung oder Verarbeitung. (2) Weitere Voraussetzung für eine Herstellu...

• BerRehaG § 6 Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung (Law)

  ...satz 1 Nummer 3 in Verbindung mit den §§ 176 bis 180 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch für die Förderung zugelassenen Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung teilnehmen und die einen Anspruch auf Ar...

• EGInsO § 6 Örtliche Zuständigkeit für Annexklagen (Law)

  ...6 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848, die nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung in Zusammenhang mit einer anderen zivil- oder handelsrechtlichen Klage gegen denselben Beklagten stehen, ist auch da...

• EuRAG § 6 Berufliche Stellung (Law)

  ...61a der Bundesrechtsanwaltsordnung sind für das Bundesgebiet auszusprechen. An die Stelle der Ausschließung aus der Rechtsanwaltschaft nach § 114 Abs. 1 Nr. 5 der Bundesrechtsanwaltsordnung tritt das ...

• EuWG § 6 Wahlrecht, Ausübung des Wahlrechts (Law)

  ...6a Abs. 1 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Die Voraussetzungen nach Satz 1 Nr. 2 sind auch bei einem dreimonatigen aufeinanderfolgenden Aufenthalt in den in S...

• BSAVfV § 6 Durchführung der Prüfungen (Law)

  ...6. Oktober 2003 mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/53/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindesta...

• BWahlG § 6 Wahl nach Landeslisten (Law)

  ...satz 6 Satz 2 bis 6 verteilt. In einem solchen Falle erhöht sich die nach Absatz 5 ermittelte Gesamtzahl der Sitze (§ 1 Absatz 1) um die Unterschiedszahl.

• DMBilG § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...satz- und Bewertungsmethoden sind für die folgenden Bilanzen verbindlich, soweit nicht abgewichen werden muß oder eine Abweichung nach § 252 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs zulässig ist; für die erstmal...

• FPersV § 6 Mitführen der abgelaufenen Fahrerkarte (Law)

  ...satz 2 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 hat der Fahrer die Ausdrucke seiner Tätigkeiten für die dem Umtausch vorausgehenden 28 Kalendertage ebenfalls 28 Kalendertage mitzuführen.

• GSG § 6 Versorgung mit Zahnersatz (Law)

  Versicherte, deren zahnärztliche Behandlung zur Versorgung mit Zahnersatz oder Zahnkronen vor dem 1. Januar 1993 begonnen hat, haben Anspruch auf Übernahme der Kosten der zahnärztlichen Behandlung und...

• GenTSV § 6 Biologische Sicherheitsmaßnahmen (Law)

  ...6) Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit veröffentlicht im Bundesanzeiger die jeweils im letzten Jahr neu anerkannten und von der Zentralen Kommission für die Biologische Sich...