• BImSchV 39 § 36 Zugänglichkeit der Normen (Law)

  ...1, 6, 17 und 18 verwiesen wird, sind bei der Beuth Verlag GmbH Berlin erschienen. Die DIN-, DIN EN- sowie DIN ISO-Normen sind bei dem Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert n...

• BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

  ...10, 1083) A. Ziele ...

• BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)

  ...10, 1097) 1. Die aktuellen Informationen über die Werte der in dieser Verordnung...

• EinigVtr Art 39 Sport (Law)

  ...1. Dezember 1992 unterstützt der Bund den Behindertensport.

• PreisLS Nr 39 Nutzung der Anlagen (Law)

  ...1) Für den Umfang der Gesamtnutzung ist die erfahrungsmäßige Lebensdauer der Anlagen oder ihre geschätzte Leistungsmenge unter Berücksichtigung der üblichen technischen Leistungsfähigkeit maßgebend. ...

• BBhV § 39 Vollstationäre Pflege (Law)

  ...1 sind die folgenden im Kalenderjahr vor Antragstellung erzielten Einkünfte: 1. die Bruttobezüge nach § 1 Absatz 2 Nummer 1 und 3 und Absatz ...

• BGB § 39 Austritt aus dem Verein (Law)

  ...1) Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt. (2) Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahrs oder erst nach dem Ablauf ein...

• DRiG § 39 Wahrung der Unabhängigkeit (Law)

  Der Richter hat sich innerhalb und außerhalb seines Amtes, auch bei politischer Betätigung, so zu verhalten, daß das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird.

• DEÜV § 39 Anrechnungszeiten, Sperrzeiten (Law)

  ...1) Die Krankenkassen melden dem zuständigen Rentenversicherungsträger Anrechnungszeiten ihrer Mitglieder nach § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 und Zeiten des Schulbesuches nach § 58 Abs. 1 Nr. 4 des Sec...

• BWaldG § 39 Sonstige Zusammenschlüsse in der Forstwirtschaft (Law)

  ...1 genannten Forstbetriebsverbände ihre Satzung nicht den Vorschriften des Gesetzes über forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse vom 1. September 1969 (Bundesgesetzbl. I S. 1543), zuletzt geändert durch ...

• GrStG 1973 § 39 (Law)

  (weggefallen)

• GtDBWVAPrV § 39 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...14. September 2009 in Kraft.

• GWB § 39 Anmelde- und Anzeigepflicht (Law)

  ...1 Nummer 1 oder 3 sind die Angaben nach Satz 2 Nummer 1 und 6 auch für den Veräußerer zu machen. Ist ein beteiligtes Unternehmen ein verbundenes Unternehmen, sind die Angaben nach Satz 2 Nummer 1 und ...

• KrWG § 39 Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen (Law)

  ...1) Die zuständige Behörde kann für Deponien, die vor dem 11. Juni 1972 betrieben wurden oder mit deren Errichtung begonnen war, für deren Betrieb Befristungen, Bedingungen und Auflagen anordnen. Sie k...

• InsO § 39 Nachrangige Insolvenzgläubiger (Law)

  ...1 Nr. 5 gilt nicht für den nicht geschäftsführenden Gesellschafter einer Gesellschaft im Sinne des Absatzes 4 Satz 1, der mit 10 Prozent oder weniger am Haftkapital beteiligt ist.

• JGG § 39 Sachliche Zuständigkeit des Jugendrichters (Law)

  (1) Der Jugendrichter ist zuständig für Verfehlungen Jugendlicher, wenn nur Erziehungsmaßregeln, Zuchtmittel, nach diesem Gesetz zulässige Nebenstrafen und Nebenfolgen oder die Entziehung der Fahrerla...

• MOG § 39 Gewährung von Ausgleichsbeträgen (Law)

  ...1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 nichts anderes ergibt.

• ZHG§10PrO § 39 (Law)

  (1) Hat der Prüfling in sämtlichen Prüfungsfächern mindestens das Urteil "genügend" erhalten und damit die Hauptprüfung bestanden, so ermittelt der Vorsitzende des Prüfungsaussc...

• AuslWBG § 39 Inhalt der Anmeldung (Law)

  (1) In der Anmeldung sind der Name und Vorname (die Firma), die Anschrift sowie der Beruf des Anmelders anzugeben. Sind diese Angaben bei Anmeldungen durch einen Vertreter nicht oder nur unter besonde...

• AktG § 39 Inhalt der Eintragung (Law)

  ...1) Bei der Eintragung der Gesellschaft sind die Firma und der Sitz der Gesellschaft, eine inländische Geschäftsanschrift, der Gegenstand des Unternehmens, die Höhe des Grundkapitals, der Tag der Fests...