• SprengV 1 § 44 (Law)

  ...Ausnahmen nach Absatz 1 kann allgemein verfügt werden, dass die Forderung nach § 42 Absatz 1 Nummer 5 als erfüllt gilt, wenn neben dem nach § 41 Absatz 1 bis 5 handschriftlich geführten Verzeichnis ei...

• SprengV 1 § 45 (Law)

  ...ach Absatz 3 Nr. 2 auf Vorschlag der Länder, 2. des Vertreters der Bundesanstalt auf Vorschlag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Ene...

• SprengV 1 § 46 (Law)

  ...Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 einen pyrotechnischen Gegenstand abbrennt, 8c. entgegen § 23 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 7 Satz 1 eine Anzeige...

• SprengV 1 § 47 (Law)

  ...Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 41 Absatz 1 Nummer 1 bis 1b, 2, 2a und 3 Buchstabe a des Sprengstoffgesetzes wird auf die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung übertragen.

• SprengV 1 § 48 (Law)

  ...ang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen oder deren Beförderung vor dem 1. Juli 1983 erteilt worden ist, kann die Anerkennung des Lehrganges auch widerrufen werden, wenn Tatsachen die Annahm...

• SprengV 1 § 49 (Law)

  ...1) § 17 Absatz 1 bis 3 ist ab dem 5. April 2013 anzuwenden; § 41 Absatz 5a und § 42 Absatz 1 Nummer 5 sind ab dem 5. April 2015 anzuwenden. (2) Explosivstoffe, die bis zum 4. Ap...

• SprengV 1 § 50 (Law)

  ...afttreten, Außerkrafttreten)

• SPV Anlage 1 (Law)

  ...aus Kamenzer Str. 14 2014 Lehmann, Anna 1,10 5 ...

• RechPensV Formblatt 1 (Law)

  ...alt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 256 - 257; ...

• RechPensV Muster 1 (Law)

  ...alt: nicht darstellbares Formular) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 260; ...

• RechVersV Formblatt 1 (Law)

  ...alt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3399 - 3401; ...

• RechVersV Muster 1 (Law)

  ...alt: nicht darstellbares Muster) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3412; ...

• ScheckG Art 1 (Law)

  ...Angabe des Zahlungsorts; 5. die Angabe des Tages und des Ortes der Ausstellung; ...

• SchKiSpVDBest 1 Eingangsformel (Law)

  ...16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S. 713) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt:

• SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)

  ...alitätskategorie als D III eingestuft sind und in Ausnahmefällen zusätzlich zu ihrer Hauptversorgungsaufgabe Schüler- und Kinderspeisung herstellen, sind die Abgabepreise nach Vorlage der Kalkulation ...

• SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

  ...Anordnung vom 21. März 1975 zur Planung und Finanzierung der Aufwendungen für die Feriengestaltung der Schüler und die Urlaubsgestaltung der Lehrlinge (GBl. I Nr. 16 S. 304) zu planen und zu finanzier...

• SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

  ...aatsorgane und Betriebe gewährleisten die erforderlichen Instandhaltungs- und Rekonstruktionsmaßnahmen sowie den Um- und Ausbau geeigneter Räume. Die notwendigen Maßnahmen sind in die Volkswirtschafts...

• SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

  ...andelstechnik gemäß Anlage 4 wahrgenommen. (4) Die Richtwerte für die Arbeitsproduktivität gemäß Anlage 5 sind Orientierungen für Aufgabenstellungen zur sozialistischen Rationalisierung und ...

• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  ...aften. (3) Auf der Grundlage einer gemeinsamen Konzeption des Ministeriums für Handel und Versorgung und des Ministeriums für Volksbildung sowie des Staatssekretariats für Beruf...

• SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)

  ...Abteilung Handel und Versorgung, abzustimmen und entsprechend der Entscheidung des Rates in ihre Pläne aufzunehmen. (4) Die örtlichgeleiteten Betriebe erhalten Planaufgaben und Planauflagen ...