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BauwAbdAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)
...1. im Prüfungsfach Technologie 120 Minuten, ...
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BBankG § 10 Filialen (Law)
Die Deutsche Bundesbank darf Filialen unterhalten, die der zuständigen Hauptverwaltung unterstehen.
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BBhV § 10 Beihilfeanspruch (Law)
(1) Auf Beihilfe besteht ein Rechtsanspruch. Der Anspruch kann nicht abgetreten und grundsätzlich nicht verpfändet oder gepfändet werden. Die Pfändung wegen einer Forderung auf Grund einer beihilfefäh...
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AtVfV § 10 Wegfall (Law)
...1) Ein Erörterungstermin findet nicht statt, wenn 1. Einwendungen gegen das Vorhaben nicht oder nicht rechtzeitig erhoben worden sind, ...
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AujeszkKrV § 10 (Law)
Ist der Ausbruch der Aujeszkyschen Krankheit bei Schweinen in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort amtlich festgestellt, so kann die zuständige Behörde das Gebiet in einem bestimmten Umkreis ...
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AuslSchuldAbkAG § 10 (Law)
...13. September 1949) bleibt unberührt.
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ARegV § 10 Erweiterungsfaktor (Law)
...1 Satz 1 liegt vor, wenn sich einer oder mehrere der Parameter 1. Fläche des versorgten Gebietes, 2. ...
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BImSchG § 10 Genehmigungsverfahren (Law)
...1 ist 1. darauf hinzuweisen, wo und wann der Antrag auf Erteilung der Genehmigung und die Unterlagen zur Einsicht ausgelegt sind; ...
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BinSchAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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BerRehaG § 10 Allgemeines (Law)
Die Vorschriften dieses Abschnitts ergänzen zugunsten des Verfolgten die allgemein anzuwendenden rentenrechtlichen Vorschriften. Leistungen nach diesem Abschnitt werden auf Antrag erbracht; im Einzelf...
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BeschMechAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...1. Dezember 1999 beginnen, können die Vertragsparteien die Anwendung der bisherigen Vorschriften vereinbaren.
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BLG § 10 (Law)
...1) Der Eigentümer kann eine Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 verlangen, wenn eine Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 erfolgt ist und ihm die Leistung zum Gebrauch, zum Mitgebrauch oder zu anderer Nutz...
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DrechslAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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DWG § 10 Werbung (Law)
...10) Fernsehwerbung ist in Blöcken und zwischen einzelnen Sendungen einzufügen. (11) Richtet sich die Werbung in einem Fernsehprogramm eigens und häufig an Zuschauer eines anderen Staates, de...
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EBRG § 10 Zusammensetzung (Law)
...1) Für jeden Anteil der in einem Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer, der 10 Prozent der Gesamtzahl der in allen Mitgliedstaaten beschäftigten Arbeitnehmer der gemeinschaftsweit tätigen Unternehm...
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ESBO § 10 Gleisabstand (Law)
...1.500 10 unter 1.500 b...
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BrucelloseV § 10 (Law)
...1 Satz 1 1. zur Feststellung des Verseuchungsgrades des Schweinebestandes und 2. ...
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BSAVfV § 10 Bekanntmachungen (Law)
Als Blatt für Bekanntmachungen des Bundessortenamtes wird das vom Bundessortenamt herausgegebene Blatt für Sortenwesen bestimmt.
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BTÄO § 10 (Law)
Auf die Approbation kann durch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.
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DiätV § 10 (weggefallen) (Law)
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