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BEG § 11 (Law)
...1) Geldansprüche für die Zeit vor dem 1. Juli 1948 werden in Reichsmark berechnet und im Verhältnis 10:2 in Deutsche Mark umgerechnet. (2) Das Umrechnungsverhältnis 10:2 gilt auch für die na...
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BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)
...lfalls einen höheren Ansatz erfordern. Ein erkennbares, akutes Mietausfallwagnis, welches über dem angesetzten Erfahrungssatz liegt, ist als gesonderter Wertabschlag in Höhe des erwarteten Ausfalls an...
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ErbbauV § 11 (Law)
...lgt, ist unwirksam. (2) Auf einen Vertrag, durch den sich der eine Teil verpflichtet, ein Erbbaurecht zu bestellen oder zu erwerben, findet der § 311b Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ent...
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BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)
...1 gilt nicht, wenn lediglich die fehlende Verantwortlichkeit eines Jugendlichen (§ 3 des Jugendgerichtsgesetzes) festgestellt wird oder nicht ausgeschlossen werden kann.
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DWG § 11 Sponsern (Law)
...ld möglich. Neben oder an Stelle des Namens des Sponsors kann auch dessen Firmenemblem oder eine Marke eingeblendet werden. (3) Inhalt und Programmplatz einer gesponserten Sendung dürfen vom...
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EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)
...linge auch über den Prüfungsablauf, über die jeweils zur Verfügung stehende Zeit sowie über die während der Prüfung zugelassenen Arbeits- und Hilfsmittel. Diese Arbeits- und Hilfsmittel sind von den P...
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EdlStGrAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...
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BSAVfV § 11 (Law)
...llt auf Antrag fest, ob die Voraussetzungen nach Absatz 1 vorliegen, und erteilt dem Antragsteller hierüber einen Bescheid.
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BVG § 11 (Law)
...1 Nr. 1 auch erhalten, wenn er nicht anstelle eines Hilfsmittels beantragt wird. (4) Beschädigte erhalten unter den Voraussetzungen des § 10 Abs. 1, 2, 7 und 8 Haushaltshilfe sowi...
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BrillVerfMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...1. August 2002 in Kraft.
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FahrzIAAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...
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GasLastV § 11 (Law)
...1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und e...
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FlRV § 11 (Law)
...ller hat unverzüglich alle Veränderungen der in § 8 bezeichneten Angaben anzuzeigen. Die Anzeige ist an die Flaggenbehörde zu richten. Auf Verlangen der Flaggenbehörde ist der Flaggenschein zur Berich...
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FMontAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1999 in Kraft.
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FPStatG § 11 Auskunftspflicht (Law)
...1 Satz 1 Nummer 1 und 2 die Finanzminister und Finanzsenatoren; für die Mittel der Hochschulen auch die Leiter der öffentlichen Besoldungsstellen, der Amtskassen, der Bauämter oder anderer Stellen, so...
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HolzbhAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...
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HwWahlO § 11 (Law)
...lassenen Form, aber ohne die Namen der Unterzeichner. Jeder Wahlvorschlag soll eine fortlaufende Nummer und ein Kennwort erhalten, das ihn von allen anderen Wahlvorschlägen deutlich unterscheidet. ...
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HZInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...
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GOT § 11 Inkrafttreten (Law)
...lgenden Monats in Kraft.
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GGArt29Abs6G § 11 Abstimmungsergebnis (Law)
...1) Nach Beendigung der Abstimmungshandlung stellt der Abstimmungsvorstand das Abstimmungsergebnis im Stimmbezirk fest. (2) Der für die Briefabstimmung eingesetzte Abstimmungsvorstand stellt ...