• HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

  ...muß beleuchtbar sein.

• KSpG § 13 Planfeststellung (Law)

  ...menge, der Gesamtmenge und der zulässigen Zusammensetzung des zu speichernden Kohlendioxids sowie der maximalen Injektionsraten und des maximalen Injektionsdrucks, 5. ...

• LAG § 13 Kriegssachschäden (Law)

  ...mitteln oder die hiermit unmittelbar zusammenhängenden militärischen Maßnahmen, 2. die mit kriegerischen Ereignissen zusamme...

• ITKTAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  ...m eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• JuSchG § 13 Bildschirmspielgeräte (Law)

  ...m Informations-, Instruktions- oder Lehrprogramme handelt, die vom Anbieter mit "Infoprogramm" oder "Lehrprogramm" gekennzeichnet sind. (2) Elektronische Bil...

• KHEntgG § 13 Schiedsstelle (Law)

  ...mmt eine Vereinbarung nach § 10 oder § 11 ganz oder teilweise nicht zustande, entscheidet die Schiedsstelle nach § 18a Abs. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes auf Antrag einer der in § 10 oder § 1...

• LuftVStG § 13 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...mäß § 5 Aufzeichnungen gemäß Satz 2 und Absatz 2 Satz 1 zu führen. Die Aufzeichnungen müssen so beschaffen sein, dass es einem sachverständigen Dritten innerhalb einer angemessenen Frist möglich ist, ...

• MilchQuotV § 13 Nachfragegebote (Law)

  ...Milch zu erzeugen und zu liefern. Im Falle des Satzes 1 sind anstelle der Angaben des Absatzes 1 Nummer 2 Name und Anschrift des Käufers, an den er liefern wird, anzugeben. (3) Das Nachfrage...

• LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 1987 in Kraft.

• LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

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• ZPOEG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• ZVG § 13 (Law)

  ...10 Abs. 1 Nr. 3 und 4 bestimmten Fristen festsetzen; kürzere Fristen als die in § 10 Abs. 1 Nr. 3 und 4 bestimmten werden stets vom letzten Fälligkeitstag vor der Beschlagnahme zurückgerechnet. ...

• WpDVerOV § 13 Interessenkonflikte (Law)

  ...men kennt oder kennen müsste. Eine Unternehmensgruppe im Sinne des Satzes 2 und des Absatzes 3 erfasst Mutterunternehmen und Tochterunternehmen im Sinne des § 290 des Handelsgesetzbuchs, Unternehmen, ...

• RennwLottGABest § 13 (Law)

  ...macher hat über seine Einnahmen und Ausgaben aus dem Wettgeschäft Buch zu führen. Aus der Buchführung müssen 1. als Einnahmen die täglichen E...

• SeelotG § 13 (Law)

  Der Seelotse hat sich auf Verlangen der Aufsichtsbehörde der Untersuchung durch den seeärztlichen Dienst der See-Berufsgenossenschaft zu unterziehen und den Untersuchungsbefund der Aufsichtsbehörde vo...

• SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 1989 in Kraft.

• SchRegO § 13 (Law)

  ...mmte und geeignete amtliche Urkunde (§ 12 Nr. 5) ist vorzulegen; ist das Schiff im Inland noch nicht amtlich vermessen (§ 11 Abs. 2) oder geeicht, genügt zu § 11 Abs. 2, § 12 Nr. 5 die Vorlegung der V...

• SchRG § 13 (Law)

  ...merkung gesichert ist, unbekannt, so kann er im Wege des Aufgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn die in § 66 für die Ausschließung eines Schiffshypothekengläubigers bestimmten...

• RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

  ...mt kann 1. in den §§ 5, 6, 7 und 10 vorgeschriebene Berechnungsschritte zur Ermittlung des Beitragsbedarfs zur Vereinfachung zusammenfassen, ...

• RVG § 13 Wertgebühren (Law)

  ...m Gegenstandswert richten, beträgt die Gebühr bei einem Gegenstandswert bis 500 Euro 45 Euro. Die Gebühr erhöht sich bei einem ...