• SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)

  Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.

• SchRegO § 11 (Law)

  ...land noch nicht amtlich vermessen, so genügt zu Absatz 1 Nr. 5 die Angabe der Ergebnisse einer im Ausland vorgenommenen Vermessung.

• TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)

  Hat bei der Entstehung des Schadens ein Verschulden des Geschädigten mitgewirkt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tat...

• VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

  (1) Die Sonderinspektion erfolgt, 1. um die in einem Sonderbericht nach Artikel 17 der Kommissionsverordnung enthaltenen Angaben...

• WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

  ...lage zu verbinden, dass der Bauträger den geförderten Wohnraum zu angemessenen Bedingungen dem Erwerber alsbald zur Selbstnutzung überträgt. (3) Die Gewährung von Fördermitteln ...

• ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

  ...Landeszentralbehörden hinsichtlich des Baues, der Unterhaltung, des Betriebs und der Verwaltung der auf Grund dieses Vertrags übergehenden Wasserstraßen einschließlich der Strom- und Schiffahrtspolize...

• BÄO § 11 (Law)

  Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Minde...

• BBankG § 11 Vertretung (Law)

  ...lagen gegen die Deutsche Bundesbank, die auf den Geschäftsbetrieb einer Hauptverwaltung oder einer Filiale Bezug haben, können auch bei dem Gericht des Sitzes der Hauptverwaltung erhoben werden. ...

• AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)

  ...Landesregierung kann durch Rechtsverordnung ein Landgericht als für mehrere Landgerichtsbezirke des Landes zuständig bestimmen. Sind in einem Land mehrere Oberlandesgerichte errichtet, so kann die Lan...

• BBodSchG § 11 Erfassung (Law)

  ...lasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.

• BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)

  ...lage 10 genannten Untersuchungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.

• ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)

  ...lassen, 2. volljährige Familienangehörige (§ 15 der Abgabenordnung, § 11 des Lebenspartnerschaftsgesetzes), Personen mit Befähigung zum Rich...

• BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)

  ...lassener Rechtsverordnungen oder b) auf Grund dieses Gesetzes oder des Seeaufgabengesetzes erlassener Rechtsvorschri...

• BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BLG § 11 (Law)

  ...lange ihm durch die Anforderung die Nutzung der Sache in vollem Umfang entzogen wird.

• BFStrMG § 11 Mautaufkommen (Law)

  ...last einer mautpflichtigen Straße oder eines Abschnittes einer mautpflichtigen Straße steht das auf den in ihrer Baulast befindlichen Strecken angefallene Mautaufkommen nach anteiliger Berücksichtigun...

• BienSeuchV § 11 (Law)

  ...lassen, wenn eine Verschleppung der Seuche nicht zu befürchten ist.