StVollzG § 31 Anhalten von Schreiben (Law)

...29 Abs. 1 und 2 ausgeschlossen ist, dürfen nicht angehalten werden.

WODrittelbG § 31 Stimmauszählung, Niederschrift, Bekanntmachung (Law)

...2) Nachdem die Stimmen ausgezählt sind, erstellt der Betriebswahlvorstand eine Niederschrift (§ 20) und übermittelt diese unverzüglich dem zuständigen Wahlvorstand eingeschrieben, fernschriftlich oder...

EVO (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

BAföG (XXXX) §§ 31 bis 34 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 31 § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

...2) Der Betreiber einer Anlage hat schädliche Stoffe oder Gemische, denen aufgrund ihres Gehaltes an nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 20...

BImSchV 31 § 7 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

...2) Die gefassten Abgase von genehmigungsbedürftigen Anlagen hat der Betreiber nach den Anforderungen für die Ableitung von Abgasen gemäß der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft abzuleiten. ...

BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...2. keine schädlichen Umwelteinwirkungen zu erwarten sind und 3. die Ausnahmen den Anforderungen aus der Richt...

BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)

...2001, 2187 - 2188 ...

BImSchV 31 Anhang IV (zu § 4) (Law)

...2001, 2203 — 2205; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A ...

ZustLG Art 31 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am 1. April 1975 in Kraft.

AbwV Anhang 31 Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung (Law)

...2 12 (2) Die Anforderung an die Giftigkeit gegenüber Leuchtbakterien G L ...

BImSchV 31 § 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...2. § 4 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe c oder 3. § 4 Satz 2 mindestens einmal ...

BImSchV 31 § 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission (Law)

...2 Absatz 1 und 2 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (N...

BImSchV 31 § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...2. die ihr vorliegenden Ergebnisse der nach § 5 oder § 6 durchzuführenden Überwachung der Emissionen der Öffentli...

BImSchV 31 § 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 31 § 4 Spezielle Anforderungen (Law)

...2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes angewendet. Hieraus können sich über die Sätze 1 und 2 hinausgehende Anforderungen ergeben.

WWSUVtr Art 31 Besitz- und Verkehrsteuern (Law)

(1) Die Deutsche Demokratische Republik regelt die Besitz- und Verkehrsteuern nach Maßgabe der Anlage IV. (2) Für Zwecke der Umsatzsteuer besteht zwischen den Vertragsparteien keine Steuergr...

BImSchV 31 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...2) Diese Verordnung gilt nicht für Anlagen nach der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, in denen organische Lösemittel, die flüchtige halogenierte organische Verbi...

BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

Für die Messung und Überwachung der Emissionen von genehmigungsbedürftigen Anlagen finden die Anforderungen der TA Luft Anwendung. Dabei gelten mindestens die Anforderungen nach § 5 Abs. 3 bis 5. § 5 ...

BImSchV 31 § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...2 Abs. 1 Nr. 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als Betreiber einer genehmigungsbedürftigen Anlage 1. ...