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Weser/JadeLotsV 2003 § 19 (Law)
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SteinAusbV 2003 § 5 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)
...2 Buchstaben a bis e, laufende Nummer 13 Buchstaben a bis d, laufende Nummer 14 Buchstaben a bis e und laufende Nummer 16 Buchstaben a bis d; 2. ...
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SteinAusbV 2003 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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SteinAusbV 2003 § 7 Berichtsheft (Law)
Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...
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SteinAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2003 in Kraft.
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Weser/JadeLotsV 2003 § 6 Pflicht zur Annahme eines Bordlotsen (Law)
...28,50 m, 5. für Schiffe nach Absatz 2 Nr. 2: Länge 155 m und Breite 23,50 m.
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EStG § 96 Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften (Law)
...2 Die §§ 193 bis 203 der Abgabenordnung gelten sinngemäß. 3 Auf Verlangen der zentralen Stelle hat der Anbieter ihr Unterlagen, soweit sie im Ausland geführt und a...
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GBVfg § 96 Anlegung und Führung der elektronischen Grundakte (Law)
...2) Mit dem elektronischen Dokument ist in die Grundakte ein Protokoll darüber aufzunehmen, 1. welches Ergebnis die Integritätsprüfung des Dok...
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LuftPersV § 96 Erteilung, Umfang, Gültigkeit, Verlängerung und Erneuerung der Berechtigungen (Law)
...rlängerung oder Erneuerung der Lehrberechtigung. Die Voraussetzungen für die Verlängerung der Berechtigung nach § 88 richten sich nach JAR-FCL 4 deutsc...
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WDO 2002 § 96 Nachträgliches gerichtliches Disziplinarverfahren (Law)
...2) Führt das gerichtliche Disziplinarverfahren zur Verhängung einer gerichtlichen Disziplinarmaßnahme oder wird der Soldat freigesprochen, so hebt das Wehrdienstgericht in seinem Urteil die Disziplina...
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StBerG § 96 Senat für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen beim Oberlandesgericht (Law)
...rlandesgerichts (Senat für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen beim Oberlandesgericht). (2) § 95 Abs. 2 und 3 findet entsprechende Anwendung. Die Steuerberater- und Steuerbevollm...
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ZPO § 96 Kosten erfolgloser Angriffs- oder Verteidigungsmittel (Law)
...rlegt werden, die es geltend gemacht hat, auch wenn sie in der Hauptsache obsiegt.
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BinSchSprFunkV 2003 Anlage 3 (zu § 9 Abs. 1) (Law)
...2002, 4577 - 4578 ...
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EmsLotsV 2003 § 8 Befreiung von der Annahmepflicht eines Bordlotsen ohne Antrag für Seeschiffe (Law)
...2 Monate mindestens sechsmal unter Lotsenberatung an Bord befahren haben und sie den Nachweis darüber durch eine Bescheinigung nach der Anlage 2 erbringen, ...
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Weser/JadeLotsV 2003 § 15 Lotsentätigkeit nach der ersten Bestallung (Law)
...22 Metern, c) im vierten halben Jahr Schiffe mit einer Länge von bis zu 160 Metern und einer Breite von bis zu 25 Me...
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SGB 10 § 96 Ärztliche Untersuchungen, psychologische Eignungsuntersuchungen (Law)
...rliegen, verwertet werden. (2) Durch Vereinbarungen haben die Leistungsträger sicherzustellen, dass Untersuchungen unterbleiben, soweit bereits verwertbare Untersuchungsergebnisse vorliegen....
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SachenRBerG § 96 Verfahren bei Säumnis eines Beteiligten (Law)
(1) Erscheint ein Beteiligter (Grundstückseigentümer oder Nutzer) nicht, hat der Notar auf Antrag des anderen Beteiligten einen Vermittlungsvorschlag nach § 98 anzufertigen. (2) Der Vermittl...
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OWiG 1968 § 96 Anordnung von Erzwingungshaft (Law)
...2. der Betroffene seine Zahlungsunfähigkeit nicht dargetan hat (§ 66 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe b), 3. ...
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StrlSchV 2001 § 96 Dokumentation und weitere Schutzmaßnahmen (Law)
...2 ausübt oder ausüben lässt, hat die Ergebnisse der Ermittlungen nach § 95 Absatz 10 Satz 1 oder die Ersatzdosis nach § 95 Absatz 10 Satz 6 unverzüglich aufzuzeichnen. Die Radon-222-Exposition und die...
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AMG 1976 § 96 Strafvorschriften (Law)
...2, 14 oder 15, Abs. 3b oder 3c Satz 1 oder § 23 Abs. 2 Satz 2 oder 3 erforderliche Angabe nicht vollständig oder nicht richtig macht oder eine nach § 22 Abs. 2 oder 3, § 23 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 oder ...