HGBEG Art 4 (Law)

...egister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezirk eines für den gewöhnlichen Aufenthalt auch nur eines der Ehegatten zustän...

KHBV Anlage 4 (Law)

...372 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen *) 373 Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen...

SPV Anlage 4 (Law)

...3714 - 3717) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) Erfurt ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 7 (Law)

Das Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...

WG Art 4 (Law)

Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...32 wird folgender Absatz 3 angefügt: "(3) Ehrenpensionen können bei Vorliegen der Voraussetzungen gemäß § 27 Abs. 1 gekürzt oder entzogen werden. Die Entscheidung darüber ...

FRG Anlage 4 (Law)

...31. Dezember 1933 VII VII VI ...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

Erzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...3 Abs. 1 Nr. 3)   3.1 Informationsbeschaffung, -verarbeitung und -aufbereitung (§ 3 Abs. 1 Nr. 3.1) ...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...egeben, wenn die Anlagen 1. auf demselben Betriebsgelände liegen, 2. mit gemeinsa...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...331 Natriumcitrate   qs*) E 332 Kaliumcitrate ...

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...30. Usbekisch 31. Vietnamesisch ...

AltPflG § 4 (Law)

...egeln die Lehrpläne der Altenpflegeschulen und die Ausbildungspläne der Träger der praktischen Ausbildung. (2) Der Unterricht wird in Altenpflegeschulen erteilt. (3) D...

AMVerkRV § 4 (Law)

Für den Verkehr außerhalb der Apotheken freigegeben sind Arzneimittel im Sinne des § 2 Absatz 1 oder Absatz 2 Nummer 1 des Arzneimittelgesetzes, die 1. ...

BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...3. des Sammelns von Mineralien in Form von Handstücken oder kleinen Proben für mineralogische oder geologische Sammlungen. Eine g...

AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

Zur Erteilung der Zustimmungen zu den einzelnen Etappen des Einsatzes von Strahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Am...

AujeszkKrV § 4 (Law)

...32/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von Aujeszkyscher Krankheit und hat das Bundesministerium diesen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt gemacht, dürfen in dieses Gebiet nur Schweine verb...

AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

...egelung nach den Bestimmungen der einschlägigen Anlage des Abkommens ein Regelungsangebot voraussetzt, kann der Gläubiger die Ansprüche und Rechte nach den §§ 2 und 3 nicht geltend machen, solange Ver...

BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

...egebenheiten des Einzelfalls insbesondere auch anhand von Prüfwerten zu bewerten. (2) Liegen der Gehalt oder die Konzentration eines Schadstoffes unterhalb des jeweiligen Prüfwertes in Anhan...