• SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

  (1) Soweit die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie auch für Personen, die im Rahmen eines im Geltungsbereich dieses...

• BImSchV 9 § 9 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

  ...3 bezeichneten Angaben, 2. den Hinweis auf die Auslegungs- und die Einwendungsfrist unter Angabe des jeweils ersten und letzten Tages und ...

• SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

  ...33 des Ersten Buches. Den besonderen Bedürfnissen behinderter Mütter und Väter bei der Erfüllung ihres Erziehungsauftrages sowie den besonderen Bedürfnissen behinderter Kinder wird Rechnung getragen. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)

  ...3) Die Wahlvorstände werden unverzüglich nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung gebildet. Die Geschlechter sollen entsprechend ihrem zahlenmäßigen Verhältnis vertreten sein.

• BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

  ...3.000,- 3.150,- 3.300,- ...

• TierSeuchErEinfV Anlage 1 (zu den §§ 3 und 4) (Law)

  ...3. SVD-Virus (Picorna-Gruppe) Bläschenkrankheit der Schweine ...

• GetrAuVÜV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 3) (Law)

  1. Die Lagerkapazität muß mindestens 3.000 Tonnen betragen. 2. Es...

• WpÜG § 39 Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 3 und 4 (Law)

  ...35 Abs. 2 Satz 1 gelten mit Ausnahme von § 10 Abs. 1 Satz 1, § 14 Abs. 1 Satz 1, § 16 Abs. 2, § 18 Abs. 1, §§ 19, 25, 26 und 34 die Vorschriften der Abschnitte 3 und 4 sinngemäß.

• THW-AbrV Anlage (zu § 4 Absatz 3) (Law)

  ...30 € Gerätekraftwagen II (GKW II) (SE) Einsatzstunden 5,30 € 13,30 € ...

• AAÜG Anlage 4 (Law)

  (weggefallen)

• BBodSchV Anhang 4 (Law)

  ...kret eingetretenen Erosionsereignissen mit hinreichender Genauigkeit abzuschätzen. Die Bedingungen für die Erwartung weiterer Bodenabträge gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 2 sind in der ...

• RechPensV Muster 4 (Law)

  ...3, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)

• ScheckG Art 4 (Law)

  Der Scheck kann nicht angenommen werden. Ein auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.

• SozhiDAV Anlage 4 (Law)

  ...3 319 334 16 N Abgleichszeitraum (AZR) ...

• AAppO Anlage 4 (Law)

  (weggefallen)

• GGKontrollV Anlage 4 (Law)

  (weggefallen)

• RechVersV Formblatt 4 (Law)

  ...3408 - 3411; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• RechVersV Muster 4 (Law)

  ...3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares Muste...

• WaffV 4 § 2 (Law)

  ...3 Abs. 4, § 25 Abs. 5 und § 37 Abs. 3 des Gesetzes, 3. für die Prüfung von Reizstoffgeschossen, Reizstoffsprühgeräten und von den dafür verw...

• WaffV 4 § 5 (Law)

  ...3. die Kosten der von der Behörde aufgewendeten Beschußmittel und die Kosten für das Ein- und Auspacken der Prüfgegenstände, 4. ...