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SachenRBerG § 12 Bebauung (Law)
...3 des Gesetzes vom 18. August 1997 (BGBl. I S. 2081) geändert worden ist, vorzunehmen. (3) Der Bebauung eines Grundstücks mit einem Gebäude steht die Errichtung oder ...
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NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...rkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...rkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...rkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...3 gilt entsprechend. Liegt ein wichtiger Grund vor, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfu...
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SchRegO § 12 (Law)
...rkzeichen des Schiffs; 2. die Gattung und der Hauptbaustoff; 3. ...
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SchRG § 12 (Law)
...rkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er von dem Gläubiger die Beseitigung der Vorm...
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TierSchG § 12 (Law)
...rkunft aus einem Staat, der nicht der Europäischen Union angehört, in das Inland (Einfuhr) von der Einhaltung von Mindestanforderungen hinsichtlich der Tierhaltung oder des Tötens von Tieren und von e...
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TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)
...3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.
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VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)
...3) Die Erhebung nach § 1 Nr. 5 zum Werkverkehr und zum sonstigen nichtgewerblichen Luftverkehr erfasst auf allen Flugplätzen jährlich die Zahl der Starts und Landungen von Luftfahrzeugen nach Flugarte...
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UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)
...31. August 1948 geltenden gewöhnlichen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Ver...
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SVG § 12 (Law)
...3 Jahren das 8fache, 13. ...
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StVG § 12 Höchstbeträge (Law)
(1) Der Ersatzpflichtige haftet 1. im Fall der Tötung oder Verletzung eines oder mehrerer Menschen durch dasselbe Ereignis nur b...
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ZPOEG § 12 (Law)
Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.
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ZÄPrO § 12 (Law)
...rklärung des Vorsitzenden des bisherigen Prüfungsausschusses vorzulegen, ob dem Wechsel des Ausschusses Bedenken entgegenstehen.
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ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
...3 Abs. 3, § 4 Abs. 4 und § 9 können ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte eingesetzt werden. Sie dürfen nicht in der unmittelbaren Nähe ihrer Wohnung eingesetzt werden (Nachbarschaft). (2) Die ...
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ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...3 Allgemeine Betreiberpflichten § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen ...
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BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...3) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde störfallrelevante Änderungen nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes schriftlich anzuzeigen. (4) Einer gesonderten Anzeige bedarf ...
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BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...3. benachbarter Betriebsbereich: ein Betriebsbereich, der sich so nah bei einem anderen Betriebsbereich befindet, dass dadurch das Risiko oder die Folgen...