BVG § 13 (Law)

...rkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse und der technischen Entwicklung entsprechen. Hilfsmittel, deren Neuwert 300 Euro übersteigt, sind in der Regel nicht zu übereignen. (3) Die Bewi...

ChemFachAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

FlaggRG § 13 (Law)

...3 bis 5.2 der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See erforderlichen Angaben enthält. (2) Über die lückenlose Stammdatendokumentation wi...

FoVG § 13 Verkehrsbeschränkungen (Law)

(1) Forstliches Vermehrungsgut der Kategorie "Quellengesichert" darf an Endverbraucher im Inland nur für nicht forstliche Zwecke und nur bis zum 31. Dezember 2012 angeboten oder abgegeben we...

FPStatG § 13 Zusammenführung (Law)

...rkmalen nach § 3 Abs. 7 des Hochschulstatistikgesetzes zusammengeführt werden. (2) Zur Gewinnung statistischer Ergebnisse dürfen die Angaben nach § 9a Absatz 3 mit den Erhebungsmerkmalen der...

GlasappAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.

HdlRegVfg § 13 (Law)

...rke führt, können auf Anordnung der Landesjustizverwaltung die fortlaufenden Nummern für einzelne Amtsgerichtsbezirke je gesondert geführt werden. In diesem Fall sind die fortlaufenden Nummern der jew...

KOVErstV § 13 (weggefallen) (Law)

LwVfG § 13 (Law)

...rksam. Die Sätze 1 und 2 gelten für Beistände entsprechend.

LuftVG § 13 (Law)

...rke ohne ihre Zustimmung genehmigt werden können.

LBG § 13 (Law)

(1) Wenn ein Recht an einem Grundstück begründet werden soll und die Begründung dieses Rechts für den Eigentümer unbillig ist, so ist er berechtigt, statt dessen die Entziehung des Eigentums an dem Gr...

SG § 13 Wahrheit (Law)

(1) Der Soldat muss in dienstlichen Angelegenheiten die Wahrheit sagen. (2) Eine Meldung darf nur gefordert werden, wenn der Dienst dies rechtfertigt.

PKDBSa § 13 Gehaltszuschuss (Law)

...3) Als Gehaltszuschuss wird der Unterschiedsbetrag gezahlt, der zwischen dem Grundgehalt oder der Grundvergütung und dem Ortszuschlag der Stufe 2 der alten Gehaltsgruppe oder dem alten Monatstabellenl...

SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)

...3. tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass die Sicherung der Daten, die mit einem hochwertigen Erdfernerkundungssystem erzeugt worden sind, nicht aufrechterhalten wird, ...

PostPersRG § 13 (Law)

(weggefallen)

TNV § 13 Inkrafttreten (Law)

...rkündung in Kraft.

UAG § 13 (Law)

(weggefallen)

VerschG § 13 (Law)

...rkeit. (2) Es gelten dafür die besonderen Vorschriften der §§ 14 bis 38.

VersVermV § 13 Nachweis (Law)

Soweit der Gewerbetreibende nach § 12 Abs. 1 oder Abs. 6 Sicherheiten zu leisten oder Versicherungen abzuschließen hat, hat er diese dem Versicherungsnehmer auf Verlangen nachzuweisen.

VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)

...31. Dezember 2018 außer Kraft.