StVollzG § 31 Anhalten von Schreiben (Law)

...urückgegeben oder, sofern dies unmöglich oder aus besonderen Gründen untunlich ist, behördlich verwahrt. (4) Schreiben, deren Überwachung nach § 29 Abs. 1 und 2 ausgeschlossen ist, dürfen ni...

WODrittelbG § 31 Stimmauszählung, Niederschrift, Bekanntmachung (Law)

...und übermittelt das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten dem Unternehmen. (5) Die Wahlvorstände übergeben ihre Wahlakten dem Unternehmen, in dessen Aufsichtsrat die Aufsichtsratsmitglied...

EVO (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

WG Art 16 (Law)

...urch eine ununterbrochene Reihe von Indossamenten nachweist, und zwar auch dann, wenn das letzte ein Blankoindossament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ...

Grundgesetz Artikel 16 (Law)

...ur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird. Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Durch Ge...

BAföG (XXXX) §§ 31 bis 34 (weggefallen) (Law)

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FeV 2010 Anlage 7 (zu § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 2 und 3) (Law)

...und hinterer Begrenzung des Aufbaus zu verstehen. Nicht zur Fahrzeuglänge zählen Anbauten wie Seilwinden, Wasserpumpen, Rangierkupplungen, zusätzlich angebrachte Stoßstangenhörner, Anhängekupplungen, ...

BImSchV 31 § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

...ufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 3...

BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...uständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls ...

BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)

...ung von Kraftfahrzeugen, Fahrerhäusern, Nutzfahrzeugen, Bussen oder Schienenfahrzeugen     ...

BImSchV 31 Anhang IV (zu § 4) (Law)

...ung und ist ein absehbares Ende der Entwicklung gegeben, kann die zuständige Behörde auf Antrag des Betreibers eine angemessene Fristverlängerung zur Umsetzung seines Reduzierungsplans einräumen. ...

ZustLG Art 31 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am 1. April 1975 in Kraft.

BImSchV 16 Eingangsformel (Law)

...uf Grund des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

FRG Anlage 16 (Law)

...uar 1891 .............           bis 31. D...

HGBEG Art 16 (Law)

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ApoBetrO 1987 XXXX §§ 35a u. 35b (weggefallen) (Law)

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AbwV Anhang 31 Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung (Law)

...ung von industriellen und gewerblichen Prozessen im Durchlauf oder Ablauf und von Kraftwerken im Ablauf sowie aus der Abflutung von Kühlkreisläufen dürfen mikrobizide Wirkstoffe nur nach Durchführung ...

BImSchV 31 § 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...um Ablauf der in § 13 Abs. 1 genannten Frist mit einer geeigneten Messeinrichtung auszustatten, die nach Anhang VI Nr. 2 den Gesamtkohlenstoffgehalt und die zur Auswertung und Beurteilung der Messerge...

BImSchV 31 § 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission (Law)

...ungen aus der Anwendung von Reduzierungsplänen ein. (2) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit oder die von ihm beauftragte Stelle übermitteln auf der Grund...

BImSchV 31 § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...urchzuführenden Überwachung der Emissionen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Satz 1 gilt nicht für solche Angaben, aus denen Rückschlüsse...