• SchfHwG § 11 Vertretung (Law)

  ...ksschornsteinfeger hat der zuständigen Behörde unverzüglich nach seiner Bestellung mindestens einen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger eines benachbarten Bezirks im Zuständigkeitsbereich der Beh...

• SchKiSpV § 11 (Law)

  ...Kapazitäten in Betrieben, Gaststätten, Kulturhäusern, landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften u.a. Einrichtungen zu nutzen. (2) Zur Sicherung der erforderlichen Speisenproduktionska...

• SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)

  Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.

• SchRegO § 11 (Law)

  ...600 (15) vom 19. November 1987 der Internationalen Seeschiffahrts-Organisation (IMO) vergebene Schiffsidentifikationsnummer (IMO-Nummer), sofern sie sich aus dem Meßbrief oder einer entsprechenden Urk...

• TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)

  ...kt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Geschädigten glei...

• VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

  ...kel 17 der Kommissionsverordnung enthaltenen Angaben, die die Gemeinschaft nach Artikel 68 des Verifikationsabkommens der Organisation übermittelt, nachzuprüfen; ...

• WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

  ...ks oder Selbsthilfe im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 in Betracht kommen. Fördermittel können auch einem Bauherrn oder einem sonstigen Förderempfä...

• ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

  ...Kosten des Reichs und unter Leitung des Reichsverkehrsministeriums. Die Ausübung der Tarifhoheit im Sinne des Artikels 97 Abs. 5 der Reichsverfassung steht vom 1. April 1921 ...

• BÄO § 11 (Law)

  ...keit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für die ärztlichen Leistungen festzusetzen. Dabei ist den berechtigten Interessen der Ärzte und der zur...

• BBankG § 11 Vertretung (Law)

  ...ksamkeit einer der Bank gegenüber abzugebenden Willenserklärung genügt die Erklärung gegenüber einem Vertretungsberechtigten. (3) Die Vertretungsbefugnis kann durch die Bescheinigung eines U...

• AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)

  ...k der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat. (3) Die Landesregierung kann durch Rechtsverordnung ein Landgericht als für mehrere Landgerichtsbezirke des Landes zuständig bestimmen. ...

• BBodSchG § 11 Erfassung (Law)

  ...können die Erfassung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.

• BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)

  Die in Anlage 10 genannten Untersuchungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.

• ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)

  ...k. Prozesshandlungen eines nicht vertretungsbefugten Bevollmächtigten und Zustellungen oder Mitteilungen an diesen Bevollmächtigten sind bis zu seiner Zurückweisung wirksam. Das Gericht kann den in Ab...

• BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)

  ...Kriegswaffenkontrollgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. November 1980 (BGBl. I S. 2506), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 28. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3186), in der jewe...

• BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...kündung in Kraft.

• BLG § 11 (Law)

  ...6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die den Leistungspflichtigen gegenüber Dritten zur Nutzung der Sache berechtigen. Der Leistungspflichtige ist jedoch von der Verpflichtung zu wiederk...