SGG § 15 (Law)

(weggefallen)

StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)

Der Vergütung ist die Umsatzsteuer hinzuzurechnen, die nach § 12 des Umsatzsteuergesetzes auf die Tätigkeit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes u...

StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)

...kann in eine offene Anstalt oder Abteilung (§ 10) verlegt werden, wenn dies der Vorbereitung der Entlassung dient. (3) Innerhalb von drei Monaten vor der Entlassung kann zu deren Vorbereitun...

ScheckG Art 15 (Law)

(1) Das Indossament muß unbedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ebenso ist ein Indos...

SGG (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)

FRG Anlage 15 (Law)

...6 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )

BauPÜAnO § 24 Überwachungszeichen (Law)

...kann, die Überwachungsstelle durch Worte anzugeben. Die Überwachungsgrundlage ist durch Angabe der betreffenden Norm und der Zulassungsnummer in das Überwachungszeichen einzuordnen. Letzteres kann bei...

AtStrlSVDBest § 24 Rechtfertigungsverfahren (Law)

Über die Rechtfertigung einer Art der Anwendung der Atomenergie wird auf der Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften für die Vorbereitung eines Investitionsvorhabens, einer Produktionsaufnahme oder...

AFBG § 24 Zahlweise (Law)

...kann bis zu der im Bescheid angegebenen Höhe, höchstens bis zu einem Betrag von 2 600 Euro, in einem Betrag gezahlt werden. Die nach § 19 zuständige Stelle kann unter Berücksichtigung der Fälligkeit d...

BEG § 24 (Law)

...Kapitalentschädigung zu.

DWG § 24 Organe (Law)

(1) Die Organe der Deutschen Welle sind: 1. der Rundfunkrat, 2. ...

BRüG § 24 (Law)

Steht ein rückerstattungsrechtlicher Anspruch (§§ 1, 3) im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes mehreren Personen zur gesamten Hand oder gemeinschaftlich nach Bruchteilen zu, so ist eine Ausei...

BRAO § 24 (weggefallen) (Law)

FinVermV § 24 Prüfungspflicht (Law)

...Kalenderjahr durch einen geeigneten Prüfer prüfen zu lassen und 2. der für die Erlaubniserteilung zuständigen Behörde den Prüfungsbericht bi...

FlaggRG § 24 (Law)

...6 über die Erfahrungen mit § 7 in der durch das Gesetz zur Änderung des Flaggenrechtsgesetzes und der Schiffsregisterordnung vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2792) erlassenen Fassung.

FlurbG § 24 (Law)

Die Mitglieder des Vorstandes und ihre Stellvertreter wirken ehrenamtlich. Die Flurbereinigungsbehörde bestimmt, ob und in welcher Höhe ihnen eine Entschädigung für Zeitversäumnis und Aufwand gewährt ...

FlUUG § 24 Kostentragung (Law)

...6 (BGBl. I S. 3341), in der jeweils geltenden Fassung vollzogen werden kann.

GenG § 24 Vorstand (Law)

...kann eine höhere Personenzahl sowie eine andere Art der Bestellung und Abberufung bestimmen. Bei Genossenschaften mit nicht mehr als 20 Mitgliedern kann die Satzung bestimmen, dass der Vorstand aus ei...

JVEG § 24 Übergangsvorschrift (Law)

Die Vergütung und die Entschädigung sind nach bisherigem Recht zu berechnen, wenn der Auftrag an den Sachverständigen, Dolmetscher oder Übersetzer vor dem Inkrafttreten einer Gesetzesänderung erteilt ...

LuftFzgG § 24 (Law)

...kann auf die Eintragungsbewilligung Bezug genommen werden. (2) Wird das Registerpfandrecht für das Darlehen einer Kreditanstalt eingetragen, deren Satzung von der zuständigen Behörde öffentl...