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EEWärmeG § 18 Erfahrungsbericht (Law)
...as sowie die dadurch reduzierten Emissionen von Treibhausgasen und 4. den Vollzug dieses Gesetzes be...
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BrucelloseV § 18 (weggefallen) (Law)
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BVerfGG § 18 (Law)
(1) Ein Richter des Bundesverfassungsgerichts ist von der Ausübung seines Richteramtes ausgeschlossen, wenn er 1. an der Sache b...
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BVG § 18 (Law)
...asse (§ 18c Abs. 2 Satz 1) oder der Verwaltungsbehörde (§ 18c Abs. 1 Satz 2) unmöglich machten. Das gilt für Versorgungsberechtigte, die Mitglied einer Krankenkasse sind, jedoch nur, wenn die Kasse ni...
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DEÜV § 18 Grundsatz (Law)
...assener systemgeprüfter Programme oder maschinell erstellter Ausfüllhilfen übermitteln. Dies gilt auch, wenn ein Rechenzentrum oder eine vergleichbare Einrichtung für mehrere Arbeitgeber oder für mehr...
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BWahlGV § 18 Übergangsbestimmung (Law)
...assen worden ist, gilt die Bauartzulassung im Rahmen des jeweiligen Zulassungserlasses des Bundesministeriums des Innern allgemein für Wahlen zum Deutschen Bundestag oder Europawahlen als erteilt. § 8...
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FlaggRG § 18 (Law)
...as Verfahren abschließende gerichtliche Entscheidung mit Begründung dem Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie zur Erfüllung seiner Aufgaben nach diesem Gesetz und dem Seeaufgabengesetz. Zu dies...
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FlRV § 18 (Law)
(1) Flaggenzertifikate sind spätestens nach Ablauf von 8 Jahren seit ihrer Ausstellung ungültig, es sei denn, die Gültigkeitsdauer wird für jeweils höchstens den gleichen Zeitraum verlängert. ...
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FlUUG § 18 Untersuchungsbericht (Law)
...asse über 5 700 kg, 3. die Kommission der Europäischen Gemeinschaft. Im übrigen erfolgt die Herausga...
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FRG § 18 (Law)
(1) § 15 findet keine Anwendung, wenn die Beiträge als einmalige Einlage oder als laufende Beiträge zur Versicherung anderer als der Pflichtleistungen (Zusatzversicherung) entrichtet sind. (...
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GWDAPrV § 18 Laufbahnprüfung (Law)
Die Diplomprüfung ist die Laufbahnprüfung. Sie besteht aus der Zwischenprüfung, den Leistungsnachweisen im Hauptstudium, den Leistungen in den Praktika, einer Diplomarbeit sowie einer schriftlichen un...
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HaldeRlAnO § 18 (Law)
...asserspiegels und des Grundwasserspiegels auszudehnen, wenn von diesen böschungsverändernde Einwirkungen zu erwarten sind, insbesondere wenn sich infolge Veränderungen der Vorflut oder Wasserentnahme ...
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GesBergV § 18 Übergangsvorschriften (Law)
...assung dieser Verordnung eine allgemeine Zulassung erteilt, so ist § 7 für den Umgang mit diesen Stoffen erst ab dem 24. Oktober 2019 anzuwenden, sofern die allgemeine Zulassung nicht vorher abläuft. ...
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GetrAuVÜV § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des § 36 Abs. 3 Nr. 3 des Gesetzes zur Durchführung der Gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig ...
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FGO § 18 (Law)
...as nach der Verurteilung geltende Gesetz nur noch Geldbuße androht, 2. Personen, gegen die Anklage wegen einer Tat erhoben i...
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KredWG § 18 Kreditunterlagen (Law)
...as Kreditinstitut kann hiervon absehen, wenn das Verlangen nach Offenlegung im Hinblick auf die gestellten Sicherheiten oder auf die Mitverpflichteten offensichtlich unbegründet wäre. Das Kreditinstit...
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KSpG § 18 Nachsorge (Law)
Nach Abschluss der Stilllegung des Kohlendioxidspeichers ist der Betreiber insbesondere nach Maßgabe des Stilllegungs- und Nachsorgekonzepts verpflichtet, auf seine Kosten Vorsorge gegen Leckagen und ...
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MontanMitbestGErgG § 18 (Law)
...as Verfahren des Oberlandesgerichts die Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit entsprechend anzuwenden. Gegen die En...
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MPBetreibV § 18 Übergangsbestimmung (Law)
...assung begonnen hat, darf er dieses als Medizinproduktebuch im Sinne des § 12 in der am 1. Januar 2017 geltenden Fassung nach § 7 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung weiterführen.
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LuftBO § 18 Ausrüstung (Law)
Zur Ausrüstung der Luftfahrzeuge gehören die Grundausrüstung, die in den Bauvorschriften geregelt ist, die Flugsicherungsausrüstung, die in der Verordnung über die Flugsicherungsausrüstung der Luftfah...