• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Vorhandensein gefährlicher Stoffe: das tatsächliche oder vorgesehene Vorhandensein gefährlicher Stoffe oder ihr Vorhandensein im Betriebsbereich, soweit vernünftigerweise vorhersehbar ...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern; Verpflichtungen nach anderen als immissionsschutzrechtlichen Vorschriften bleiben unberührt. (2) Bei der Erfüllung der Pflic...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...vorzulegen, die mindestens die Angaben nach Anhang VI Teil 2 enthält. Er hat die Mitteilung bei Vorliegen neuer Erkenntnisse unverzüglich zu ergänzen oder zu berichtigen. (3) Er...

• HotelMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

  ...vom 5. August 2003 (BGBl. I S. 1568), die zuletzt durch Artikel 23 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, ...

• HotelMeistPrV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

  ...vom 5. August 2003 (BGBl. I S. 1568), die zuletzt durch Artikel 23 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, ...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...viduellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kontamination der Umwelt so niedrig gehalten werden, wie mit einem gesellschaftlich annehmbaren Aufw...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...verlängert, die in Artikel 7 Abs. 2, Artikel 13 Abs. 2, Artikel 28 Abs. 1 und Artikel 32 Abs. 2 des Anhangs I zum Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedst...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...Vorgaben sowie nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 und der §§ 13 und 14 jeweils einen bundesweiten Effizienzvergleich für die Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen und Gasverteilernetzen mit dem Zie...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...Vertreterin oder einen Vertreter anzuordnen. Sie darf nur angeordnet werden, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass in dem zu prüfenden Telekommunikationsnetz geeignete Daten übertragen...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...verschiedenen Beständen, c) Körveranstaltungen, Versteigerungen und Märkte von Schweinen sowie ähnliche Veranstaltun...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit es nicht von diesem sofort widerrufen oder berichtigt wird.

• GBO § 12 (Law)

  ...Verlangen zu beglaubigen. (3) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass ...

• FlRV § 12 (Law)

  ...vom Bundesministerium der Verteidigung; 2. für die anderen in § 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes genannten Seeschiffe...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...verändert werden. Gestattet sind lediglich a) Löschmaßnahmen, möglichst ohne die Lage der in Satz 1 genannten Gegenstände zu verändern, ...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...verwaltungs- und zivilrechtliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, 3. volks- und finanzwirtschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns,...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...vaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden; 2. Handlungen zu Versuchszwecken, die sich auf den Gegenstand...