EinigVtr Anlage II Kap XVI A III Anlage II Kapitel XVI (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Verordnung über Ausbildungsbeih...

EinigVtr Anlage II Kap XVII Anlage II Kapitel XVII (Law)

...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1233) (ohne Inhalt)

EinigVtr Anlage II Kap XVIII III Anlage II Kapitel XVIII (Law)

...III Abschnitt II bis spätestens zum 30. Juni 1991 abgeschlossen sein müssen: 1. für das Jahr 1990 - Berufstätigenerhebung ...

BAföG § 20 Rückzahlungspflicht (Law)

...zbuch – insoweit der Bewilligungsbescheid aufzuheben und der Förderungsbetrag zu erstatten, als 1. (weggefallen) ...

AtVfV § 20 Übergangsvorschrift (Law)

(1) Verfahren, die vor dem Inkrafttreten einer Änderung dieser Verordnung begonnen worden sind, sind nach den Vorschriften der geänderten Verordnung zu Ende zu führen. Eine Wiederholung von Verfahrens...

BelWertV § 20 Bauland (Law)

Bei der Wertermittlung von Bauland ist sowohl dessen Entwicklungszustand als auch der künftige Bedarf an Baugrundstücken zu prüfen. Zu Bebauungsrecht, Erschließungszustand und eventuellen Altlasten is...

BetrVGDV1WO § 20 Stimmabgabe (Law)

(1) Ist nur eine gültige Vorschlagsliste eingereicht, so kann die Wählerin oder der Wähler ihre oder seine Stimme nur für solche Bewerberinnen oder Bewerber abgeben, die in der Vorschlagsliste aufgefü...

BSeeSchG § 20 (Law)

...zblatt der Freien Hansestadt Bremen S. 59), b) Hamburg vom 5. Mai 1956 (Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt I...

BVG § 20 (Law)

(1) Die Erstattungsansprüche der Krankenkassen nach § 19 werden pauschal abgegolten. Grundlage für die Festsetzung des Pauschalbetrages eines Kalenderjahres ist die Erstattung des Vorjahres. Sie wird ...

GmbHG § 20 Verzugszinsen (Law)

Ein Gesellschafter, welcher den auf die Stammeinlage eingeforderten Betrag nicht zur rechten Zeit einzahlt, ist zur Entrichtung von Verzugszinsen von Rechts wegen verpflichtet.

GVGEG § 20 (Law)

(1) Betreffen Daten, die vor Beendigung eines Verfahrens übermittelt worden sind, den Gegenstand dieses Verfahrens, so ist der Empfänger vom Ausgang des Verfahrens zu unterrichten; das gleiche gilt, w...

FlaggRG § 20 (Law)

(Aufhebung anderer Vorschriften)

FRG § 20 (Law)

...zbuch zurückgelegt, ohne dass Beiträge zu einer der knappschaftlichen Rentenversicherung entsprechenden Berufsversicherung entrichtet sind, so werden sie der knappschaftlichen Rentenversicherung vom 1...

HwWahlO § 20 (Law)

Wird für den Wahlbezirk nur ein Wahlvorschlag zugelassen, so gelten die darauf bezeichneten Bewerber als gewählt, ohne daß es einer Wahlhandlung bedarf.

HdlRegVfg § 20 (Law)

...zbuchs; § 45 Abs. 2 Satz 6 des Aktiengesetzes) die Verlegung auf dem bisherigen Registerblatt in der Spalte 2 und in der Spalte "Rechtsverhältnisse" zu vermerken; § 22 ist entsprechend anzuw...

HeimMindBauV § 20 Gemeinschaftsräume (Law)

(1) § 16 gilt entsprechend mit der Maßgabe, daß je Heimbewohner Gemeinschaftsraum von mindestens 0,75 m 2 Nutzfläche zur Verfügung stehen muß. ...

JArbSchG § 20 Binnenschiffahrt (Law)

(1) In der Binnenschiffahrt gelten folgende Abweichungen: 1. Abweichend von § 12 darf die Schichtzeit Jugendlicher über 16 Jahre...

KerIndAusbV § 20 Zwischenprüfung (Law)

(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

MuSchG § 20 Aufsichtsbehörden (Law)

(1) Die Aufsicht über die Ausführung der Vorschriften dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften obliegt den nach Landesrecht zuständigen Behörden (Aufsichtsbehörden). ...

InhKontrollV § 20 (weggefallen) (Law)