BinSchUO2008Anh II § 15.13 Sicherheitsorganisation (Law)

1. Auf Fahrgastschiffen muss eine Sicherheitsrolle vorhanden sein. Sie beschreibt die Aufgaben der Besatzung und des Bordp...

BinSchUO2008Anh II § 16.01 Zum Schieben geeignete Fahrzeuge (Law)

1. Fahrzeuge, die zum Schieben verwendet werden sollen, müssen mit einer geeigneten Schubvorrichtung versehen sein. Sie mü...

BinSchUO2008Anh II § 16.04 Zum Fortbewegtwerden in Verbänden geeignete Fahrzeuge (Law)

Fahrzeuge, die in Verbänden fortbewegt werden sollen, müssen über hierfür geeignete Kupplungseinrichtungen, Poller oder gleichwertige Einrichtungen verfügen, die nach Anzahl und Anordnung eine sichere...

BinSchUO2008Anh II § 16.05 Zum Schleppen geeignete Fahrzeuge (Law)

1. Fahrzeuge, die zum Schleppen verwendet werden sollen, müssen folgenden Anforderungen genügen: ...

BinSchUO2008Anh II § 20.02 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 22a.05 Zusätzliche Anforderungen (Law)

1. Fahrzeuge mit L von mehr als 110 m müssen: a) ...

BinSchUO2008Anh II § 23.09 Ausrüstung der Schiffe (Law)

Es gelten die Bestimmungen nach Anhang XI § 2.01.

BinSchUO2008Anh II § 24.04 Sonstige Abweichungen (Law)

1. Für Fahrzeuge, deren Mindestfreibord nach § 4.04 der am 31. März 1983 geltenden Fassung der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung festgesetzt ...

BinSchUO2008Anh II § 24.07 (ohne Inhalt) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

...II

BinSchUO2008Anh II Anlage H (Law)

Es gelten die Bestimmungen des Anhangs XI Anlage 1

BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)

...II. 1.4 Vorgaben zur Anlagenbemessung Die Bordkläranlagen sind so zu bemessen und auszuführen, dass in deren Ablauf die in §...

BImSchV 31 Anhang II (zu § 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2001, 2189 - 2191; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

ForstWiAusbV 1998 Anlage II (zu § 5) (Law)

...II der Berufsbildposition ...

VServiceAusbV Anlage II (zu § 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1997, S. 1592 - 1594) ...

AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)

(1) Arzneimittel, die zur Anwendung bei Menschen bestimmt und keine Fertigarzneimittel oder Prüfpräparate sind, dürfen im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes nur in den Verkehr gebracht werden, w...

AFBG § 15 Aufrechnung (Law)

Mit einem Anspruch auf Erstattung von Zuschüssen kann gegen den Anspruch auf entsprechende Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.

AgrStatG § 15 Erhebungseinheiten (Law)

Erhebungseinheiten der Baumobstanbauerhebung sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1, deren Baumobstflächen mindestens 0,5 Hektar betragen.

ApoG § 15 (Law)

(1) Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung obliegt die Arzneimittelversorgung den Bundeswehrapotheken. (2) Das Bundesministerium der Verteidigung regelt unter Berücksich...

BetrAVG § 15 Verschwiegenheitspflicht (Law)

Personen, die bei dem Träger der Insolvenzsicherung beschäftigt oder für ihn tätig sind, dürfen fremde Geheimnisse, insbesondere Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse, nicht unbefugt offenbaren oder ver...