• WiPrO § 76 Voraussetzungen für die Berufung zum Beisitzer und Recht zur Ablehnung (Law)

  ...vollendet hat; 2. wer in den letzten vier Jahren Mitglied des Vorstandes der Wirtschaftsprüferkammer gewesen ist; ...

• WDO 2002 § 76 Große Besetzung (Law)

  Vor Anberaumung der Hauptverhandlung kann der Vorsitzende der Truppendienstkammer durch Beschluss zwei weitere Richter heranziehen, wenn dies nach Umfang oder Bedeutung der Sache geboten ist. ...

• StrlSchV 2001 § 76 Ablieferung (Law)

  ...ver Abfälle abzuliefern, wenn sie 1. bei der staatlichen Verwahrung von Kernbrennstoffen nach § 5 des Atomgesetzes, ...

• SGB 5 § 76 Freie Arztwahl (Law)

  ...Versicherte die Mehrkosten zu tragen. (3) Die Versicherten sollen den an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Arzt innerhalb eines Kalendervierteljahres nur bei Vorliegen eines wi...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (Senat für Landwirtschaftssachen) - BLw 2/15 (Urteil)

  ...vom 31. Januar 1967 - V BLw 32/66, RdL 1967, 97, 98; Beschluss vom 11. November 1976 - V BLw 6/76, BGHZ 67, 330, 332; vgl. auch Beschluss vom 13. Dezember 1991 - BLw 8/91, BGHZ 116, 348, 351). ...

• BWO 1985 Anlage 32 (zu § 76 Abs. 6) (Law)

  ...vorständen vom Kreiswahlleiter, von den Beisitzern und vom Schriftführer unterschrieben. 5. Der Kreis...

• SGB 8 § 76 Beteiligung anerkannter Träger der freien Jugendhilfe an der Wahrnehmung anderer Aufgaben (Law)

  ...verantwortlich.

• SGB 2 § 76 Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

  ...Verwaltungs- und Gerichtsverfahren. Die Träger teilen sich alle Tatsachen mit, die zur Vorbereitung eines Wechsels der Organisationsform erforderlich sind. Sie sollen sich auch die zu diesem Zweck erf...

• SGB 7 § 76 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit unter 40 vom Hundert (Law)

  ...von weniger als 40 vom Hundert haben, können auf ihren Antrag mit einem dem Kapitalwert der Rente entsprechenden Betrag abgefunden werden. Versicherte, die Anspruch auf mehrere Renten aus der Unfallve...

• BWO 1985 § 76 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis (Law)

  ...von allen Mitgliedern des Kreiswahlausschusses, die an der Verhandlung teilgenommen haben, und von dem Schriftführer zu unterzeichnen. (7) Der Kreiswahlleiter benachrichtigt den Gewählten na...

• MitbestGWO 2 2002 § 76 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Delegiertenliste (Law)

  ...vor Beginn der Stimmabgabe beim Unternehmenswahlvorstand eingelegt werden. (2) Über Einsprüche nach Absatz 1 entscheidet der Unternehmenswahlvorstand unverzüglich. Ist ein Einspruch begründe...

• SGB 10 § 76 Einschränkung der Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten (Law)

  ...von der verantwortlichen Stelle zu Beginn des Verwaltungsverfahrens in allgemeiner Form schriftlich oder elektronisch auf das Widerspruchsrecht hinzuweisen, 2. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 76 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Delegiertenliste (Law)

  ...vor Beginn der Stimmabgabe beim Hauptwahlvorstand eingelegt werden. (2) Über Einsprüche nach Absatz 1 entscheidet der Hauptwahlvorstand unverzüglich. Ist ein Einspruch begründet, so berichti...

• BBesG/BesÜV2Bek Anlage 6 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. August 2004) (Law)

  ...V des BBesG) (Zweite Besoldungs-Übergangsverordnung)   ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (Senat für Landwirtschaftssachen) - BLw 2/14 (Urteil)

  ...vertrages zu erwerben (Senat, Beschlüsse vom 4. Juli 1979 - V BLw 4/79, BGHZ 75, 81, 83; vom 9. Mai 1985 - BLw 8/84, BGHZ 94, 292, 294; vom 6. Juli 1990 - BLw 8/88, BGHZ 112, 86, 88; Beschluss vom 28....

• SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...von Verwaltungsakten und über das Rechtsbehelfsverfahren gelten entsprechend. (4) Die Befreiung wirkt vom Vorliegen der Befreiungsvoraussetzungen an, wenn sie innerhalb von drei M...

• BWO 1985 Anlage 30 (zu §§ 72 Abs. 3, 75 Abs. 6, 76 Abs. 1 und 6, § 77 Abs. 1, § 78 Abs. 4) (Law)

  ...vom 26. April 2002, S. 56 - 57)

• BEGDV 6 § 3 (Law)

  ...Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

• BEGDV 6 § 4 (Law)

  ...Verordnung tritt mit Wirkung vom 18. September 1965 in Kraft.

• SGB 6 § 30 (Law)

  (weggefallen)