• BWaldG § 12 Schutzwald (Law)

  ...rbunden werden, soweit dies zur Erhaltung der Funktionen des Waldes erforderlich ist. (4) Das Nähere regeln die Länder. Sie können durch weitergehende Vorschriften den Waldbesitzer verpflich...

• FzgLackAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• GBVfg § 12 (Law)

  ...rmerkung den Anspruch auf Einräumung eines anderen Rechts an dem Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht sichert, in der für die endgültige Eintragung bestimmten Abteilung und Spalte...

• FRG § 12 (Law)

  ...r Rente und die Entscheidung über das Ruhen der ursprünglich verpflichtete Versicherungsträger zuständig. Ist dieser nicht mehr vorhanden, so richtet sich die Zuständigkeit nach der Art des Unternehme...

• GrdstVG § 12 (Law)

  ...rde, bevor sie über den Antrag auf Genehmigung entscheidet, den Vertrag der Siedlungsbehörde zur Herbeiführung einer Erklärung über die Ausübung des Vorkaufsrechts durch die vorkaufsberechtigte Stelle...

• GVG § 12 (Law)

  ...rdentliche Gerichtsbarkeit wird durch Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und durch den Bundesgerichtshof (den obersten Gerichtshof des Bundes für das Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkei...

• GetrAuVÜV § 12 (Law)

  (weggefallen)

• FamGKG § 12 Grundsatz (Law)

  ...r das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, die Zivilprozessordnung und dieses Gesetz es gestatten, darf die Tätigkeit des Familiengerichts von der S...

• FGO § 12 (Law)

  ...richt wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

• HolzbhAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• HotelMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.

• HZInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• KOVErstV § 12 (Law)

  ...r Bund kann mit den Ländern oder mit einzelnen von ihnen vereinbaren, daß die von ihm zu erstattenden Aufwendungen ganz oder teilweise pauschal abgegolten werden.

• LWLogAusbV § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...rtigkeiten und Kenntnisse nach § 11 sollen nach den in der Anlage 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ein...

• LwVfG § 12 (Law)

  ...r Abgabebeschluß kann nach Anhörung der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung ergehen. Er ist für das in ihm bezeichnete Gericht bindend. Im Falle der Abgabe an ein Gericht der streitigen Gerichtsbar...

• LuftFzgG § 12 (Law)

  ...rzeug oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er von d...

• LeuchtrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.

• SachenRBerG § 12 Bebauung (Law)

  ...rde. Die nach Satz 1 Nr. 2 erforderlichen Wertermittlungen sind gemäß den §§ 21 bis 25 in Verbindung mit § 7 der Wertermittlungsverordnung vom 6. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2209), die durch Artikel 3 d...

• NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...rordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...rordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.