-
DarlehensV 1980 § 2 Dauer der Verzinsung (Law)
Das Darlehen nach § 17 Abs. 4 des Gesetzes in der bis 31. März 1976 geltenden Fassung ist von Beginn des Jahres an zu verzinsen, das auf die Auszahlung des Betrages folgt.
-
DEV 2020 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Monitoring-Leitlinien) (ABl. L 229 vom 31.8.2007, S. 1), die zuletzt durch die Entscheidung 2009/399/EG (ABl. L 103 vom 23.4.2009, S. 10) geändert...
-
BRGO 1966 § 2 Inkompatibilität (Law)
...tag angehören. Wird ein Mitglied des Bundesrates in den Bundestag gewählt, so muß es dem Präsidenten des Bundesrates in angemessener Frist mitteilen, welches der beiden Ämter es niederlegt.
-
ChemikAusbV 2009 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre und sechs Monate.
-
FleiAusbV 2005 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften eingeführten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Verordnung gemäß § 27a Abs. 1 der Handwerksordnung und § 29 A...
-
ForstWiAusbV 1998 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften eingeführten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Rechtsverordnung gemäß § 29 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes...
-
FuttMV 1981 § 2 Verwendungszwecke für Diätfuttermittel (Law)
...2009 in Anhang I Teil B der Richtlinie 2008/38/EG der Kommission vom 5. März 2008 mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (ABl. L 62 vom 6.3.2008, S. 9) i...
-
GüKGrKabotageV 2012 § 2 Änderungsmitteilung und Urkundenänderung (Law)
...2 Buchstabe a bis d der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunte...
-
GebReinigAusbV 1999 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
GlAusbV 2001 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...2. Fenster- und Glasfassadenbau gewählt werden.
-
GOZ 1987 § 2 Abweichende Vereinbarung (Law)
...tattung möglicherweise nicht gewährleistet ist. § 6 Absatz 1 bleibt unberührt. (4) Bei vollstationären, teilstationären sowie vor- und nachstationären privatzahnärztlichen Leistungen ist ein...
-
GrEStG 1983 § 2 Grundstücke (Law)
...2) Den Grundstücken stehen gleich 1. Erbbaurechte, 2. Gebäude auf...
-
GeschmMG 2004 § 2 Designschutz (Law)
...2) Ein Design gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design offenbart worden ist. Designs gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden...
-
KondAusbV 2003 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften eingeführten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Rechtsverordnung gemäß § 27a Abs. 1 der Handwerksordnung als ...
-
KraftstoffLBV § 2 Beginn der Liefer- und Bezugsbeschränkungen (Law)
Der Beginn der Liefer- und Bezugsbeschränkungen wird durch Verordnung bestimmt. Er kann für Benzin und Dieselkraftstoff unterschiedlich sein.
-
KVLG 1989 § 2 Pflichtversicherte (Law)
...2, 3 oder 4 versicherungspflichtig sind. (6) Der Bezug des in § 5 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Vorruhestandsgeldes steht einer hauptberuflichen Beschäftigung als mita...
-
LwAusbV 1995 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...29 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes als erstes Jahr der Berufsausbildung anzurechnen ist, beginnen die betriebliche Ausbildung im zweiten Ausbildungsjahr.
-
MedienFortbV § 2 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)
...23 und 24 durchführen. (2) Ziel der Prüfung ist der Nachweis der Qualifikation zum Geprüften Industriemeister/zur Geprüften Industriemeisterin – Fachrichtung Printmedien und dam...
-
MediengestAusbV 2006 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
JGG § 2 Ziel des Jugendstrafrechts; Anwendung des allgemeinen Strafrechts (Law)
(1) Die Anwendung des Jugendstrafrechts soll vor allem erneuten Straftaten eines Jugendlichen oder Heranwachsenden entgegenwirken. Um dieses Ziel zu erreichen, sind die Rechtsfolgen und unter Beachtun...