• FahrlAusbO 2012 § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Fahrlehrer-Ausbildungsordnung vom 18. August 1998 (BGBl. I S. 2307, 2321), die durch Artikel 6 der Verordnung vom 7. August 20...

• DruckerAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Medientechnologen Druck un...

• ElekMeistPrV 2004 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...4) Im Prüfungsbereich "Anwenden von Methoden der Information, Kommunikation und Planung" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Projekte und Prozesse analysieren, planen und transparent mac...

• ElektronAusbV 2008 § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...om Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausb...

• EMVBeitrV 2002 § 4 Fälligkeit (Law)

  ...ostengesetzes gilt entsprechend.

• BSAVfV § 4 Prüfung der physiologischen Merkmale bei Rebe (Law)

  ...ortenzulassung gilt für die Prüfung der physiologischen Merkmale bei Sorten von Rebe § 3 Abs. 1 bis 3 und 5 entsprechend. Die Prüfung dauert mindestens fünf Ertragsjahre. (2) Bei der Prüfung...

• BSV 1997 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...or vervielfältigt werden. Die Umrechnung kann auch durch eine Division der Beiträge durch den Wert des Faktors erfolgen, der für die Umrechnung von Entgeltpunkten in Beiträge maßgebend wäre. ...

• BSV 1999 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...or vervielfältigt werden. Die Umrechnung kann auch durch eine Division der Beiträge durch den Wert des Faktors erfolgen, der für die Umrechnung von Entgeltpunkten in Beiträge maßgebend wäre. ...

• BTGO 1980 § 4 Wahl des Bundeskanzlers (Law)

  ...olgt mit verdeckten Stimmzetteln (§ 49). Wahlvorschläge zu den Wahlgängen gemäß Artikel 63 Abs. 3 und 4 des Grundgesetzes sind von einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einer Fraktion, die...

• BtMVV 1998 § 4 Verschreiben durch einen Tierarzt (Law)

  ...ocain, Diamorphin, Dronabinol, Etorphin, Fenetyllin, Fentanyl, Levacetylmethadol, Methadon, Methylphenidat, Nabilon, Oxycodon, Papaver somniferum, Pentobarbital, Remifentanil, Secobarbital und Sufenta...

• BuchhdlAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...organisation, 2.2 Teamarbeit und Kooperation, 2.3 Informations- und Kommunikatio...

• BrStV 2010 § 4 Alkoholmenge (Law)

  ...oholmenge ist das in Litern ausgedrückte Volumen des Ethanols bei einer Temperatur von 20 Grad Celsius. (2) Die Alkoholmenge in einem Erzeugnis wird aus dem Gewicht oder Volumen und aus dem ...

• CWÜV § 4 Meldepflichten bei Produktion, Verarbeitung und Verbrauch (Law)

  ...oder 2 oder eine Tonne einer Chemikalie der Liste 2 Nr. 4 bis 14 im Jahr produziert, verarbeitet oder verbraucht oder im jeweils folgenden Kalenderjahr voraussichtlich produzieren, verarbeiten oder ve...

• BOKraft 1975 § 4 Betriebsleiter (Law)

  ...ordnen, wenn die Größe des Betriebs oder andere betriebliche Umstände dies erfordern; die Bestellung soll insbesondere bei Unternehmen angeordnet werden, in denen regelmäßig mehr als zehn Fahrzeuge ve...

• FinAusglG 2005 § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

  Zur Durchführung des Finanzausgleichs unter den Ländern werden aus Beiträgen der ausgleichspflichtigen Länder (Ausgleichsbeiträge) Zuschüsse an die ausgleichsberechtigten Länder (Ausgleichszuweisungen...

• FischSeuchV 2008 § 4 Genehmigung (Law)

  ...oweit dies erforderlich ist, um das Einhalten oder das Fortbestehen der Genehmigungsvoraussetzungen sicherzustellen. Durch Auflagen können insbesondere bestimmte Verfahrensabläufe oder Sicherheitsvork...

• FrSaftV 2004 § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...oder Aromen enthalten und denen Koffein oder koffeinhaltige Zutaten zugesetzt worden sind. Sie dürfen zudem weitere Zutaten enthalten. Satz 2 gilt nicht für Alkohol, auch als Zutat oder sonstiger Best...

• FZV 2011 § 4 Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge (Law)

  ...ornamen, Namen und Wohnort oder der Bezeichnung seiner Firma und deren Sitz kennzeichnen; die Angaben sind dauerhaft und deutlich lesbar auf der linken Seite des Fahrzeugs anzubringen. Motorisierte Kr...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ormations- und Kommunikationstechniken, 6. Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Auswerten von Informationen, Arbeiten im Team, ...

• HStruktG 2 § 4 Rückforderungsvorbehalt (Law)

  ...orgungsbezüge unter dem Vorbehalt gezahlt, daß Überzahlungen auf Grund der Rechtsänderungen durch die §§ 1 bis 3 zurückgefordert werden.