-
SGB 5 § 136d Evaluation und Weiterentwicklung der Qualitätssicherung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (Law)
...lichen Grundsätzen ausgerichtete sowie sektoren- und berufsgruppenübergreifende Qualitätssicherung im Gesundheitswesen einschließlich ihrer Umsetzung zu erarbeiten. Er erstellt in regelmäßigen Abständ...
-
SGB 5 § 137h Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse (Law)
...lle festgelegten Vergütung und der für die Behandlungsfälle bereits gezahlten Vergütung; für die ermittelte Differenz ist § 15 Absatz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes oder § 15 Absatz 2 der Bundespfle...
-
SGB 5 § 139a Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (Law)
...llungnahmen zu Fragen der Qualität und Wirtschaftlichkeit der im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung erbrachten Leistungen unter Berücksichtigung alters-, geschlechts- und lebenslagenspezifisc...
-
SGB 5 § 197a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen (Law)
...lt aufgetretene Fälle sowie sonstige geeignete Fälle sind als anonymisierte Fallbeispiele zu beschreiben. (6) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen trifft bis zum 1. Januar ...
-
SGB 5 § 301a Abrechnung der Hebammen und der von ihnen geleiteten Einrichtungen (Law)
...5. bei der Abrechnung von Auslagen die Art der Auslage und, soweit Auslagen für Arzneimittel abgerechnet werden, eine Auflistung der einzelnen Arzneimittel, ...
-
BesVNG 1 § 8 (Law)
...ltenden Vorschriften zum Erlaß besoldungsrechtlicher oder versorgungsrechtlicher Vorschriften ermächtigen, ruht die Ermächtigung. (3) Bis zum Erlaß einer Rechtsverordnung nach Artikel I § 1 ...
-
SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)
...ldung der Beschäftigten in den Betrieben und Einrichtungen, die Schüler- und Kinderspeisung herstellen bzw. ausgeben, unabhängig von ihrer institutionellen Zuordnung und Bereitstellung von Ausbildungs...
-
TEHG 2011 Anhang 5 (zu § 27 Absatz 4 und § 28 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe e) (Law)
...llen werden die nach Buchstabe a ermittelten Minderungsbeiträge der einzelnen Anlagen nach Formel 7 entsprechend dem Anteil der Emissionsmenge jeder einzelnen Anlage an den Gesamtemissionen aller in d...
-
AtSMV Anlage 5 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse bei Aufbewahrungen nach § 6 des Atomgesetzes (Law)
...lage III Tabelle 1 Spalte 4 der Strahlenschutzverordnung überschreitet und deren Gesamtaktivität in Becquerel mehr als das Zehnfache der Werte nach Anlage III Tabelle 1 Spalte 2 der Strahlenschutzvero...
-
KrPflAPrV 2004 Anlage 5 (zu § 20a Absatz 2) (Law)
...lmäßig und mit Erfolg an dem nach § 20a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Berufe in der Krankenpflege von der zuständigen Behörde ...
-
SGB 5 § 306 Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (Law)
...lle der Bundesagentur für Arbeit, einem Träger der gesetzlichen Unfall- oder Rentenversicherung oder einem Träger der Sozialhilfe oder gegen die Meldepflicht nach § 8a des Asylbewerberleistungsgesetze...
-
PBV Anlage 5 Muster, Kostenstellenrahmen für die Kosten- und Leistungsrechnung (Law)
...lle: BGBl. I 1995, 1547; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
PhysTh-APrV Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...lgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der Prüfung "........................" 2. im mündlichen Teil...
-
SGB 5 § 22a Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen (Law)
...ltung, die Erstellung eines Planes zur individuellen Mund- und Prothesenpflege sowie die Entfernung harter Zahnbeläge. Pflegepersonen des Versicherten sollen in die Aufklärung und Planerstellung nach ...
-
SGB 5 § 24e Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln (Law)
...l- und Hilfsmitteln. Die für die Leistungen nach den §§ 31 bis 33 geltenden Vorschriften gelten entsprechend; bei Schwangerschaftsbeschwerden und im Zusammenhang mit der Entbindung finden § 31 Absatz ...
-
SGB 5 § 43b Nichtärztliche Leistungen für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (Law)
...lich sind, um eine Krankheit zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu erkennen und einen Behandlungsplan aufzustellen. Dies umfasst auch die im Einzelfall erforderliche Koordinierung von Leistungen. ...
-
SGB 5 § 51 Wegfall des Krankengeldes, Antrag auf Leistungen zur Teilhabe (Law)
...land zu stellen haben. (2) Erfüllen Versicherte die Voraussetzungen für den Bezug der Regelaltersrente oder Altersrente aus der Alterssicherung der Landwirte bei Vollendung des 65. Lebensjah...
-
SGB 5 § 136c Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Qualitätssicherung und Krankenhausplanung (Law)
...l von Fachabteilungen, zur Anzahl und Qualifikation des vorzuhaltenden Fachpersonals sowie zum zeitlichen Umfang der Bereitstellung von Notfallleistungen differenziert festzulegen. Der Gemeinsame Bund...
-
SGB 5 § 137a Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (Law)
...lung der Qualitätssicherung zu ausgewählten Leistungen die Qualität der ambulanten und stationären Versorgung zusätzlich auf der Grundlage geeigneter Sozialdaten darzustellen, die dem Institut von den...
-
SGB 5 § 137d Qualitätssicherung bei der ambulanten und stationären Vorsorge oder Rehabilitation (Law)
...lichen Bundesvereinigung und den maßgeblichen Bundesverbänden der Leistungserbringer, die ambulante Vorsorgeleistungen durchführen, die grundsätzlichen Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualit...