• BuchbAusbV 2011 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...lien, insbesondere durch Schneiden, Falzen, Sammeln, Heften, Kleben, Binden, Prägen, manuell und maschinell bearbeiten b) ...

• DepV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...16. Juli 2001 begonnen hat und Festlegungen für die Stilllegungsphase vor dem 16. Juli 2001 in einer Planfeststellung, einer Plangenehmigung oder einer behördlichen Anordnung getroffen worden sind, mi...

• DiätAss-APrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...ldung von 1.400 Stunden. Für Umschüler nach § 12 des Gesetzes sind die Stundenzahlen entsprechend zu verringern, wobei sich der Unterricht auf alle Fächer der Anlage 1 erstrecken muß. (2) Im...

• BRGO 1966 § 1 Mitglieder (Law)

  ...Länder teilen dem Präsidenten des Bundesrates die Namen der Mitglieder des Bundesrates, den Zeitpunkt ihrer Bestellung als Mitglieder des Bundesrates und der Landesregierungen und den Zeitpunkt des Er...

• ChemSanktionsV § 1 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 (Law)

  ...linie 79/117/EWG (ABl. L 158 vom 30.4.2004, S. 7, L 229 vom 29.6.2004, S. 5, L 204 vom 4.8.2007, S. 28), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/2030 (ABl. L 298 vom 14.11.2015, S. 1) geändert word...

• FluLärmBerl-TegelV BE § 1 Festsetzung des Lärmschutzbereichs (Law)

  ...llgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des Flughafens Berlin-Tegel wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt. ...

• FriseurAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Friseur/Friseurin wird nach § 25 Abs. 1 Satz 1 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nr. 38, Friseure, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• FrSaftV 2004 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Die in Anlage 1 aufgeführten Erzeugnisse unterliegen dieser Verordnung, soweit sie dazu bestimmt sind, als Lebensmittel gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht zu werden. (2) Diese Verordnun...

• FSaatHerkV § 1 Bestimmung und Bezeichnung von Herkunftsgebieten (Law)

  ...ls Anlage 3 dieser Verordnung beigefügten "Übersicht über forstliche Herkunftsgebiete" auf der Grundlage von ökologischen Grundeinheiten und gegebenenfalls nach der Höhenlage als Höhenstufen...

• FSaatHerkV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 1 Forstsaat-Herkunftsgebietsverordnung) (Law)

  ...logische Grundeinheiten zur Abgrenzung forstlicher Herkunftsgebiete Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. I Nr. 86 v. 9.12.1994 I 3578) ...

• GüKGrKabotageV 2012 § 1 Erteilung und Entziehung der Gemeinschaftslizenz (Law)

  ...laments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über gemeinsame Regeln für den Zugang zum Markt des grenzüberschreitenden Güterkraftverkehrs (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 72) gelten folgende Bestimmungen ...

• GasNZV 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 des Energiewirtschaftsgesetzes Zugang zu ihren Leitungsnetzen gewähren, einschließlich der Einspeisung von Biogas sowie den Anschluss von Biogasanlagen an die Leitungsnetze, die Bedingungen für eine...

• GCP-V § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  ...ltung der Guten Klinischen Praxis bei der Planung, Durchführung und Dokumentation klinischer Prüfungen am Menschen und der Berichterstattung darüber sicherzustellen. Damit wird gewährleistet, dass die...

• HufBeschlV § 1 Staatlich anerkannter Hufbeschlagschmied/Staatlich anerkannte Hufbeschlagschmiedin (Law)

  ...1) Als Hufbeschlagschmied/Hufbeschlagschmiedin ist durch die nach Landesrecht zuständige Behörde anzuerkennen, wer durch Vorlage der entsprechenden Unterlagen die Erfüllung der Voraussetzungen des § 4...

• HwirtAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...lich anerkannt. Er ist Ausbildungsberuf der Hauswirtschaft. Soweit die Ausbildung in Betrieben der Landwirtschaft stattfindet, ist er ein Ausbildungsberuf der Landwirtschaft.

• GOÄ 1982 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Leistungen berechnen, die nach den Regeln der ärztlichen Kunst für eine medizinisch notwendige ärztliche Versorgung erforderlich sind. Leistungen, die über das Maß einer medizinisch notwendigen ärztli...

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1) Der Ausbildungsberuf Kaufmann im Groß- und Außenhandel/Kauffrau im Groß- und Außenhandel wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen ...

• GeschmMG 2004 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...lle oder handwerkliche Gegenstand, einschließlich Verpackung, Ausstattung, grafischer Symbole und typografischer Schriftzeichen sowie von Einzelteilen, die zu einem komplexen Erzeugnis zusammengebaut ...

• GewStDV 1955 § 1 Stehender Gewerbebetrieb (Law)

  Stehender Gewerbebetrieb ist jeder Gewerbebetrieb, der kein Reisegewerbebetrieb im Sinne des § 35a Abs. 2 des Gesetzes ist.

• GGAV 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...15 (BGBl. I S. 366), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. März 2017 (BGBl. I S. 568) geändert worden ist, und 2. der Gefahrgut...