• SchfAusbV 2012 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständ...

• Psych-PV § 4 Behandlungsbereiche (Law)

  ...sse der Stichtagserhebungen hat die Einrichtung den anderen Vertragsparteien, den in § 18 Abs. 1 Satz 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Beteiligten und der zuständigen Landesbehörde so ...

• SDLWindV § 4 Anschluss verschiedener Anlagen an einem Netzverknüpfungspunkt (Law)

  ...strombereitstellung zur dynamischen Netzstützung nach Maßgabe des TransmissionCodes 2007 auch an der Unterspannungsseite des Maschinentransformators oder einem in der Wirkung vergleichbaren Bezugspunk...

• SeeSpbootV § 4 Kennzeichnung von Wassermotorrädern im Inland (Law)

  ...st, in der jeweils geltenden Fassung versehen sind. (2) Für die Zuteilung des amtlichen Kennzeichens durch das nach § 5 Abs. 5 zuständige Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt gelten die Vorsch...

• SchSiAusbV 2008 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbst...

• WStrG § 4 Militärische Straftaten gegen verbündete Streitkräfte (Law)

  ...schriften dieses Gesetzes sind auch dann anzuwenden, wenn ein Soldat der Bundeswehr eine militärische Straftat gegen Streitkräfte eines verbündeten Staates oder eines ihrer Mitglieder begeht. ...

• ViehVerkV 2007 § 4 Anzeige, Beschränkung und Verbot (Law)

  ...staltung mindestens vier Wochen vor dem jeweiligen Beginn schriftlich anzuzeigen. (2) Die zuständige Behörde kann Veranstaltungen nach Absatz 1 beschränken oder verbieten, soweit dies aus Gr...

• UStDV 1980 § 4 Anschlussstrecken im Schienenbahnverkehr (Law)

  ...s inländische Beförderungsstrecken die Anschlussstrecken im Ausland, die von Eisenbahnverwaltungen mit Sitz im Inland betrieben werden, sowie Schienenbahnstrecken in den in § 1 Abs. 3 des Gesetzes bez...

• WeinÜV 1995 § 4 Vergällung von Weintrub (Law)

  ...stens 0,5 Gramm oder 2. Natriumchlorid in einer Menge von mindestens 2 Gramm ...

• WeinG 1994 § 4 Rebanlagen (Law)

  ...schreiben, dass Erzeugnisse aus Weintrauben von Rebpflanzungen, die entgegen den Vorschriften dieses Gesetzes oder den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen über Neu- oder Wiederanpf...

• ZuG 2007 § 4 Nationale Emissionsziele (Law)

  ...schluss des Nationalen Zuteilungsplans für die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 nach § 7 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Ge...

• AuslZuschlV 2010 § 4 Erhöhter Auslandszuschlag (Law)

  ...sland informiert die entsendende Dienststelle die für die Besoldungsfestsetzung zuständige Stelle, wenn die Frist des § 53 Absatz 6 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes erfüllt ist. Dienstzeiten, die v...

• BörsG 2007 § 4 Erlaubnis (Law)

  ...schriften dieses Gesetzes gewährleistet. Handelt es sich bei den Geschäftsleitern des Trägers der Börse um solche eines organisierten Marktes, kann der Antragsteller hinsichtlich dieser Personen von d...

• BArtSchV 2005 § 4 Verbotene Handlungen, Verfahren und Geräte (Law)

  ...Schäden erforderlich ist. Die Fallen müssen so beschaffen sein und dürfen nur so verwendet werden, dass das unbeabsichtigte Fangen von sonstigen wild lebenden Tieren weitgehend ausgeschlossen ist. ...

• AMAusbV 2004 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere se...

• AtAV 2009 § 4 Einheitlicher Begleitschein (Law)

  ...schein müssen lesbar mit Druckschrift, Schreibmaschine, Kugelschreiber oder einem sonstigen Schreibgerät mit dauerhafter dokumentenechter Schrift vorgenommen werden. Der ursprüngliche Inhalt einer Ein...

• AtDeckV 1977 § 4 Umfang der Deckungsvorsorge (Law)

  ...s Atomgesetzes in Betracht kommt, muß sich die Deckungsvorsorge auf die gesetzlichen Schadensersatzverpflichtungen im Sinne des § 13 Abs. 5 des Atomgesetzes erstrecken, die sich im Zusammenhang mit de...

• AUG 2011 § 4 Zentrale Behörde (Law)

  ...sansprüchen im Ausland nachweisen können. Den Umfang der Aufgabenübertragung legt das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz fest. Die Übertragung ist vom Bundesministerium der Justiz ...

• BauZAusbV 2002 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• AP-mDBGSV § 4 Gestaltung der Ausbildung (Law)

  ...schließlich der Zwischenprüfung zum Abschluss der Grundausbildung, 2. die weitere fachtheoretische und fachpraktische Ausbildung von insgesa...