• BüchsenmAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• BauMaschMeistPrV § 4 Wirtschafts-, rechts- und sozialkundlicher Teil (Law)

  ...4) Im Prüfungsfach "Grundlagen für die Zusammenarbeit auf der Arbeitsstätte" soll der Prüfungsteilnehmer nachweisen, daß er über soziologische Grundkenntnisse verfügt und soziologische Zusam...

• AsylVfG 1992 § 4 Subsidiärer Schutz (Law)

  ...430, 431) verankert sind, zuwiderlaufen oder 4. eine Gefahr für die Allgemeinheit oder für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland dar...

• ÄApprO 2002 § 4 Durchführung des Praktischen Jahres in außeruniversitären Einrichtungen (Law)

  ...4) Für die Durchführung der praktischen Ausbildung in Lehrpraxen und anderen Einrichtungen der ambulanten ärztlichen Krankenversorgung nach § 3 Absatz 2a legen die Universitäten die Anforderungen im E...

• AFuV 2005 § 4 Prüfungsanforderungen und Prüfungsinhalte (Law)

  ...4) Einzelheiten zu Prüfungsinhalten und -anforderungen und zu den Zusatzprüfungen nach Absatz 3 und 5 werden unter Berücksichtigung internationaler Empfehlungen von der Regulierungsbehörde festgelegt ...

• AKostV 2002 § 4 Sprachengruppen (Law)

  ...4).

• BEEG § 4 Art und Dauer des Bezugs (Law)

  ...4. Lebensmonats des Kindes bezogen werden. Abweichend von Satz 1 kann Elterngeld Plus nach Absatz 3 auch nach dem 14. Lebensmonat bezogen werden, solange es ab dem 15. Lebensmonat in aufeinander folge...

• BEGDV 2 § 4 Anlagebedingte Leiden (Law)

  Ein anlagebedingtes Leiden gilt als durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen im Sinne der Entstehung verursacht, wenn es durch diese Gewaltmaßnahmen wesentlich mitverursacht worden ist.

• BImSchV 9 § 4 Antragsunterlagen (Law)

  ...4a bis 4d erforderlichen Angaben enthalten, bei UVP-pflichtigen Anlagen darüber hinaus zusätzlich einen UVP-Bericht, der die erforderlichen Angaben nach § 4e und der Anlage enthält. (2) Sowe...

• EmsLotsV 2003 § 4 Lotsenversetzpositionen (Law)

  ...4) Schiffe, die zur Annahme eines Seelotsen auf den Fahrtstrecken binnenwärts der Lotsenversetzposition bei der Leuchttonne "GW/TG" verpflichtet sind, können Seelotsen nur auf dieser Lotsenv...

• EnWG 2005 § 4 Genehmigung des Netzbetriebs (Law)

  ...4) Die nach Landesrecht zuständige Behörde kann bei einem Verstoß gegen Absatz 1 den Netzbetrieb untersagen oder den Netzbetreiber durch andere geeignete Maßnahmen vorläufig verpflichten, ein Verhalte...

• EUBeitrG § 4 Zuständigkeit für die Vollstreckung eingehender Ersuchen (Law)

  ...473/2009 (ABl. L 144 vom 9.6.2009, S. 3) geändert worden ist, und (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom 20. September 2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Lan...

• DPMAV 2004 § 4 Topografiestelle und Topografieabteilung (Law)

  ...4) Die Topografieabteilung entscheidet nach Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des oder der Vorsitzenden den Ausschlag.

• EBBAusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Betriebliche und technische Kommunikation, Kundenkommunikation, ...

• BSG 1999 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...45494, 2. in der knapp...

• BtMG 1981 § 4 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht (Law)

  ...4 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur (ABl. L 136 vom 30.4.2004, S...

• BuchbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Bewerten und Auswählen von Verarbeitungstechniken, 5. Pflegen und Warten; ...

• ChemikAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.3 Informationsbeschaffung, Dokumentation, 4.4 Kommunikations- und Infor...

• BootsbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Herstellen und Verarbeiten von Faserverbundwerkstoffen, 5. Behandeln von Oberflächen, ...

• FahrschAusbO 2012 § 4 Theoretischer Unterricht (Law)

  ...45 Minuten) zulässig. Besitzt der Fahrschüler bereits eine Fahrerlaubnis, so beträgt der Umfang mindestens sechs Doppelstunden. (4) Die Mindestdauer des klassenspezifischen Teils (Zusatzstof...