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BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)
Nachhaltig ist die Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (§ 28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bes...
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BImSchG § 5 Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)
...ssionshandelsgesetzes unterliegen, sind Anforderungen zur Begrenzung von Emissionen von Treibhausgasen nur zulässig, um zur Erfüllung der Pflichten nach Absatz 1 Nummer 1 sicherzustellen, dass im Einw...
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BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)
...5) Flugascheablagerungen sind möglichst gering zu halten, insbesondere durch geeignete Abgasführung sowie häufige Reinigung von Kesseln, Heizflächen, Kesselspeisewasser-Vorwärmern und Abgaszügen. ...
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BImSchV 41 § 5 Unabhängigkeit von Stellen (Law)
...ss deren Einflussnahme auf die jeweiligen Aufgaben nicht ausgeschlossen werden kann oder wenn der Anschein einer solchen Einflussnahme besteht, oder 4. ...
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BetrVGDV1WO § 5 Bestimmung der Mindestsitze für das Geschlecht in der Minderheit (Law)
...ssitze für das Geschlecht in der Minderheit (§ 15 Abs. 2 des Gesetzes) nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Zu diesem Zweck werden die Zahlen der am Tage des Erlasses des Wahlausschreibens im Betr...
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BLV 2009 § 5 Schwerbehinderte Menschen (Law)
...ssen sind. (3) Bei der Beurteilung der Leistung schwerbehinderter Menschen ist eine etwaige Einschränkung der Arbeits- und Verwendungsfähigkeit wegen der Behinderung zu berücksichtigen. ...
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BierStG 2009 § 5 Steuerlagerinhaber (Law)
...sse aufstellen. Sind Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer erkennbar, ist die Erlaubnis von einer Sicherheit in Höhe des Steuerwerts des voraussichtlich im Jahresdurchschnitt in zwei Monaten aus de...
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BierStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)
...sschließlich gelagert werden soll und 1. der jährliche Lagerumschlag (Zu- und Abgang) voraussichtlich unter 5 000 Hektolitern (hl) liegt, ...
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EEWärmeG § 5 Anteil Erneuerbarer Energien bei neuen Gebäuden (Law)
...ss der Wärme- und Kälteenergiebedarf zu mindestens 15 Prozent hieraus gedeckt wird. (2) Bei Nutzung von gasförmiger Biomasse nach Maßgabe der Nummer II.1 der Anlage zu diesem Gesetz wird die...
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ErbStG 1974 § 5 Zugewinngemeinschaft (Law)
...sses. Soweit das Endvermögen des Erblassers bei der Ermittlung des als Ausgleichsforderung steuerfreien Betrags mit einem höheren Wert als dem nach den steuerlichen Bewertungsgrundsätzen maßgebenden W...
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ErdölBevG 2012 § 5 Spezifische Vorräte (Law)
...ssen als spezifische Vorräte zu halten. Spezifische Vorräte sind diejenigen Vorräte an Erdölerzeugnissen nach § 4 Absatz 1 Nummer 2, die Eigentum des Erdölbevorratungsverbandes sind und die Voraussetz...
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BSV 1994 § 5 Durchschnittsentgelt in der Rentenversicherung (Law)
...51.877 Deutsche Mark. (3) Die Anlage 1 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch wird entsprechend ergänzt.
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BSV 1997 § 5 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1997 in Kraft.
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BTGO 1980 § 5 Präsidium (Law)
Der Präsident und die stellvertretenden Präsidenten bilden das Präsidium.
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BVO 2 § 5 Gliederung der Gesamtkosten (Law)
...5. die Kosten der Beschaffung von Darlehen und Zuschüssen zur Deckung von laufenden Aufwendungen, Fremdkapitalkosten, Annuitäten und Bewirtschaftungskosten, ...
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ChemIndMeistPrV 2004 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...sschwerpunkt "Prozessleittechnik" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, unter Berücksichtigung naturwissenschaftlich-technischer und mathematischer Gesetzmäßigkeiten mit Hilfe von mess-, s...
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BPolLV 2011 § 5 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)
...ssungsgesetzes beurlaubte Berufssoldatinnen und Berufssoldaten. (4) Das Höchstalter nach Absatz 3 wird angehoben um Zeiten ...
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BootsbAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...sse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, d...
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FVG 1971 § 5 Aufgaben des Bundeszentralamtes für Steuern (Law)
...ssen ein Merkmal zur Identifizierung (Familienkassenschlüssel) und veröffentlicht die Namen und die Anschriften dieser Familienkassen jeweils zu Beginn eines Kalenderjahres im Bundessteuerblatt; ...
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GüKG 1998 § 5 Erlaubnispflicht und Gemeinschaftslizenz (Law)
...ssitz im Inland liegt, als Erlaubnis nach § 3, es sei denn, es handelt sich um eine Beförderung zwischen dem Inland und einem Staat, der weder Mitglied der Europäischen Union noch anderer Vertragsstaa...