PBZugV § 6 Gleichwertige Abschlussprüfungen (Law)

...or dem 4. Dezember 2011 begonnen worden ist. Als Fachkundeprüfung gelten auch Abschlussprüfungen, die von einer nach Landesrecht zuständigen Behörde nach § 6 Absatz 2 in der bis zum Ablauf des 4. März...

RDG § 6 Unentgeltliche Rechtsdienstleistungen (Law)

...on, der die entgeltliche Erbringung dieser Rechtsdienstleistung erlaubt ist, durch eine Person mit Befähigung zum Richteramt oder unter Anleitung einer solchen Person erfolgt. Anleitung erfordert eine...

SEAG § 6 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)

...opäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum Anwendung, sofern nach dem Recht dieses Staates ein Verfahren zur Kontrolle und Änderung des Umt...

PapKuVerarbIndMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...or einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fün...

SchSiMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...or einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fün...

SchuldRAnpG § 6 Gesetzliche Umwandlung (Law)

...Oktober 1990 getroffen haben, bleiben von den Bestimmungen dieses Gesetzes unberührt. Dies gilt unabhängig von ihrer Vereinbarkeit mit Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik auch für...

WOSprAuG § 6 Prüfung der Vorschlagslisten (Law)

...orstand hat dem Überbringer der Vorschlagsliste oder, falls die Vorschlagsliste auf eine andere Weise eingereicht wird, dem Listenvertreter den Zeitpunkt der Einreichung schriftlich zu bestätigen. ...

ZIV § 6 Definition der Zinszahlung (Law)

...ormationen über den Prozentanteil des in Forderungen oder in Anteilen gemäß der Definition unter jener Nummer angelegten Vermögens vorliegen, dieser Prozentanteil als über 40 Prozent liegend. Kann die...

VermG § 6 Rückübertragung von Unternehmen (Law)

...oder frühere Produkte oder Leistungen durch andere ersetzt worden sind. Ist das Unternehmen mit einem oder mehreren anderen Unternehmen zusammengefasst worden, so kommt es für die Vergleichbarkeit nur...

VSVgV § 6 Wahrung der Vertraulichkeit (Law)

...orschriften vorbehaltlich vertraglich erworbener Rechte keine von den Bewerbern, Bietern und Auftragnehmern übermittelte und von diesen als vertraulich eingestufte Information weitergeben. Dies gilt i...

WaffV 4 § 6 (Law)

...omaten und bevorrechtigter Personen sowie zugunsten von Begleitpersonen ausländischer Staatsgäste (§ 50 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 4 des Gesetzes) ist der Gebührenschuldner von der Zahlung der Gebühren befre...

UZwG § 6 Vollzugsbeamte des Bundes (Law)

...obliegen; 9. die der Dienstgewalt von Bundesbehörden unterstehenden Personen, die mit Aufgaben der Strafverfolgung oder der Verfolgung von O...

UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)

...oten oder in Verkehr gebracht worden sind. Ein Werk der bildenden Künste gilt auch dann als erschienen, wenn das Original oder ein Vervielfältigungsstück des Werkes mit Zustimmung des Berechtigten ble...

ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)

...ophen zuständigen Behörden der Länder warnen im Auftrage des Bundes auch vor den besonderen Gefahren, die der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall drohen. Soweit die für den Katastrophenschutz erfor...

BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)

...on gebräuchlichen Erderformen ermitteln, Abmessungen von Oberflächen- und Tiefenerdern festlegen und dokumentieren b) ...

ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)

...668; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

...orhandenen oder übernommenen Sache nach Art, Zahl, ggf. Kennzeichen und ggf. Bezeichnung der zum Erwerb berechtigenden Dokumente Name und genaue Anschrift des Einlieferers oder der...

FertigPackV 1981 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

MedienFortbV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...ortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen ...

MoselSchPV 1997 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

...ommen die Glockenschläge und das Dreitonzeichen ("drei ohne Unterbrechung aufeinanderfolgende Töne von verschiedener Höhe"), bestehen in der Abgabe eines Tones oder mehrerer Töne hintereinan...