• UmstBauSparkV § 1 Allgemeine Vorschriften für den Ansatz der Aktiven und der Passiven (Law)

  ...1 bis 3 gelten nicht Sonderausgleichsforderungen gemäß § 2 der Fünfundvierzigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz sowie Ausgleichsforderungen, die nicht auf § 3 Abs. 1 der Bausparkassenv...

• UmwG 1995 § 1 Arten der Umwandlung; gesetzliche Beschränkungen (Law)

  ...1) Rechtsträger mit Sitz im Inland können umgewandelt werden 1. durch Verschmelzung; 2. ...

• SLV 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...§ 58b des Soldatengesetzes oder nach § 4 Absatz 1 Nummer 1, 4 oder 7 des Wehrpflichtgesetzes leisten, 2a. Soldatinnen und Soldaten im Reserv...

• TierImpfStKostV 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. die Entscheidung über die Zulassung der in § 42 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes genannten Mittel, 2. ...

• TauchPrV 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...§§ 3, 5 bis 11 durchführen.

• TEHG 2011 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...1 Teil 2 genannten Tätigkeiten, durch die in besonderem Maße Treibhausgase emittiert werden, die Grundlagen für den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen in einem gemeinschaftsweit...

• SVWO 1997 § 1 Wahlorgane (Law)

  ...§ 53 Abs. 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sind 1. der Bundeswahlbeauftragte und sein Stellvertreter sowie die Landeswahlbeauftra...

• PharmKfmAusbV 2012 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...§ 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• PKDBSa § 1 Rechtsform und Sitz der Kasse (Law)

  (1) Die Kasse führt die Firma "Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG" und hat ihren Sitz in Köln. Sie ist ein kleinerer Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit im Sinne ...

• SeilAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...§ 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 29, Seiler, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• SchfAusbV 2012 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...§ 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe 12 „Schornsteinfeger“ der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• RöV 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für Röntgeneinrichtungen und Störstrahler, in denen Röntgenstrahlung mit einer Grenzenergie von mindestens fünf Kiloelektronvolt durch beschleunigte Elektronen erzeugt werden kan...

• SeefiV § 1 Überwachung der Fischerei im Küstenmeer (Law)

  ...§ 2 Absatz 1 in Verbindung mit Nummer 1 der Anlage des Seefischereigesetzes wird auf das in Satz 2 bezeichnete Gebiet im Küstenmeer des Landes Mecklenburg-Vorpommern ausgedehnt. Gebiet im Sinne des Sa...

• SeeSchStrO 1971 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1 Satz 2 und der seewärtigen Begrenzung des Küstenmeeres sind lediglich § 2 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 13 Buchstabe b, Nr. 22 bis 25 und 27, die §§ 3, 4, 5, 7 und § 32 Abs. 3, § 35 Abs. 1 und 2 sowie die §§ 55...

• PaßG 1986 § 1 Passpflicht (Law)

  ...18. April 1961 (BGBl. 1964 II S. 959) und Konsularbeamten im Sinne des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen vom 24. April 1963 (BGBl. 1969 II S. 1587) und deren Familienangehörigen sow...

• ParkettlAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Parkettleger/Parkettlegerin wird für das Gewerbe Nummer 39, Parkettleger, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• SchSiMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...§§ 2 bis 10 durchführen. (2) Ziel der Prüfung ist der Nachweis der Qualifikation zum Geprüften Meister/zur Geprüften Meisterin für Schutz und Sicherheit und damit die Befähigung...

• WinzerAusbV 1997 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Winzer/Winzerin wird staatlich anerkannt.

• VulkAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...§ 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 41 der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...11, 1424 - 1425) Lernziele: Durch die Schulung soll das Fachpersonal befähigt werden, eine fa...