• Min/TafelWV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Diese Verordnung gilt für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von natürlichem Mineralwasser, von Quellwasser und Tafelwasser sowie von sonstigem in zur Abgabe an den Verbraucher bestimmt...

• MitbestGWO 2 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...orschriften dieser Verordnung. Nehmen an der Wahl oder an der Abberufung nach § 4 oder § 5 des Gesetzes auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anderer Unternehmen teil, so bestimmt sie sich nach ...

• MSchnAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 19, Damen- und Herrenschneider, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• LuftBODV 2 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4), zuletzt ...

• LeasFachwirtPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...orbereitung von Investitionsentscheidungen, insbesondere Bonitäts- und Objektprüfung, ferner bei der Vertragsgestaltung und -abwicklung einschließlich Risikovorsorge und Vertragsstörungen; ...

• RHmV 1994 § 1 Höchstmengen für Lebensmittel (Law)

  ...offen vorgesehen war und für das in den Anlagen 1 und 2 keine Höchstmengen festgesetzt sind, so dürfen Lebensmittel, in oder auf denen es in einer Menge von mehr als 0,01 Milligramm je Kilogramm vorha...

• RTrAbwG Anlage I zu § 1 Abs. 1 (Law)

  ...om 20. Oktober 1938 - P 16 - 142/38 -(Reichsministerialblatt der Forstverwaltung S. 358) mit Satzung der Forstkleiderkasse und Runderlaß des Reichsforstmeisters vom 20. Oktober 1938 - P 16 - 143/38 -(...

• SGB 10 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...oweit diese besonderen Teile mit Zustimmung des Bundesrates die Vorschriften dieses Kapitels für anwendbar erklären. Die Vorschriften gelten nicht für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeit...

• PflKartV 1986 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...orschriften dieser Verordnung gelten für Pflanzgut von Kartoffel.

• PfWirtAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• PharmRefPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...1. biologische, biochemische und molekularbiologische Zusammenhänge sowie die klinischen Grundlagen von Krankheitsbildern zu beschreiben, ...

• SÜG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...ot;Militärischer Sicherheitsbereich") beschäftigt ist oder werden soll (vorbeugender personeller Sabotageschutz).Ziel des vorbeugenden personellen Sabotageschutzes ist es, potenzielle Saboteure (...

• SchKfmAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1) Der Ausbildungsberuf Schifffahrtskaufmann/Schifffahrtskauffrau wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. ...

• PapTechAusbV 2010 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...ondere Holzqualitäten, Koch- und Bleichchemikalienkonzentrationen, pH-Werte sowie H-Faktoren, im Produktionsprozess berücksichtigen b) ...

• PartG § 1 Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien (Law)

  ...okratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche ...

• NaturwMechAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Naturwerksteinmechaniker/Naturwerksteinmechanikerin wird staatlich anerkannt.

• NWRG § 1 Zweck des Nationalen Waffenregisters; Registerbehörde (Law)

  ...1) Das Nationale Waffenregister ermöglicht die Zuordnung von Waffen sowie waffenrechtlichen Erlaubnissen, Ausnahmen, Anordnungen, Sicherstellungen oder Verboten zu Personen. (2) Das Bundesve...

• PTA-APrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...1 Satz 1 Nr. 2 ist während des Lehrgangs nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 außerhalb der schulischen Ausbildung in einer Apotheke unter der Aufsicht eines Apothekers abzuleisten. Es soll den Schülern Einblic...

• RebPflV 1986 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...orschriften dieser Verordnung gelten für Pflanzgut von Rebe.

• SchwarzArbG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...ohnungsbaugesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 1994 (BGBl. I S. 2137) oder als Selbsthilfe im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 des Wohnraumförderungsgesetzes vom 13. September 2001 (B...