• FzTV § 1 Arten der Genehmigung von Fahrzeugteilen (Law)

  ...1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorgeschriebenen Genehmigung steht die Genehmigung gleich, die ein anderer Staat für die Bauart eines der in § 22a Abs. 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnun...

• GüKG 1998 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Güterkraftverkehr ist die geschäftsmäßige oder entgeltliche Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen, die einschließlich Anhänger ein höheres zulässiges Gesamtgewicht als 3,5 Tonnen haben. ...

• HtDBWVAPrV § 1 Ziel, Bestandteile und Schwerpunkte des Vorbereitungsdienstes (Law)

  (1) Ziel des Vorbereitungsdienstes ist es, die für eine vielseitige Verwendung in der Fachrichtung Wehrtechnik des höheren technischen Verwaltungsdienstes der Bundeswehr erforderlichen allgemeinen und...

• HZvG 2002 § 1 Grundsatz (Law)

  ...1) Die Arbeitnehmer, die in den Betrieben der Saarhütten und anderer Unternehmen der Eisen erzeugenden, verarbeitenden und weiterverarbeitenden Industrie im Saarland (Betriebe der Eisen- und Metallgew...

• GefStoffV 2010 § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  ...16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) (ABl. L 243 vom 24.9.1996, S. 31), die durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009 (ABl. L 188 vom...

• KStG 1977 § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht (Law)

  ...streckt sich auf sämtliche Einkünfte. (3) Zum Inland im Sinne dieses Gesetzes gehört auch der der Bundesrepublik Deutschland zustehende Anteil 1. ...

• MarkenG § 1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen (Law)

  ...1. Marken, 2. geschäftliche Bezeichnungen, 3. ...

• MarkschBergV § 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 (Law)

  ...1) Arbeiten nach § 1 Nr. 1 sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Markscheide- oder Vermessungskunde unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten durchzuführen. Die Einhaltung dieser Reg...

• Met/GlockAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Metall- und Glockengießer/Metall- und Glockengießerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 35, Metall- und Glockengießer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich ane...

• MKSeuchV 2005 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...1) Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1. Ausbruch der Maul- und Klauenseuche, wenn ...

• LogAPrO Anlage 2 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...1980, 1897 Praktische Ausbildung ...

• LogMstrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...11. Leiten von Projekten; 12. Ableiten und Umsetzen von Qualitätszielen; 13. ...

• LuftBODV 3 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Ausrüstung und den Betrieb des nach den Vorschriften der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung zum Verkehr zugelassenen Luftfahrtgerätes. Diese Verordnung gilt nicht für Luftfa...

• LAP-gbautDV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...11 Bauamtfrau/Bauamtmann, b) Besoldungsgruppe A 12 Bauamtsrätin/Bauamtsrat, ...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 1 Laufbahnämter (Law)

  (1) Die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienstes in der Bundeswehrverwaltung umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2...

• LAP-hADV 2004 § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...11 Staatssekretärin/Staatssekretär. (3) Die Ämter der Bundesbesoldungsordnung A sind regelmäßig...

• LAP-mDBNDV § 1 Laufbahnämter (Law)

  (1) Die Laufbahn des mittleren Dienstes im Bundesnachrichtendienst umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten ...

• SEIVerfMAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...strie wird staatlich anerkannt.

• ROG 2008 § 1 Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung (Law)

  ...stromprinzip). (4) Raumordnung findet im Rahmen der Vorgaben des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 (BGBl. 1994 II S. 1798) auch in der deutschen ausschließ...

• RohrMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...1) Zum Nachweis von Kenntnissen, Fertigkeiten und Erfahrungen, die durch die berufliche Fortbildung zum Geprüften Meister/zur Geprüften Meisterin für Rohr-, Kanal- und Industrieservice erworben worden...