SGB 10 § 3 Amtshilfepflicht (Law)

(1) Jede Behörde leistet anderen Behörden auf Ersuchen ergänzende Hilfe (Amtshilfe). (2) Amtshilfe liegt nicht vor, wenn 1. ...

ReiseKfmAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

...sausbildung gliedert sich in 1. Pflichtqualifikationseinheiten nach § 4 Absatz 2 Abschnitt A und integrative Fertigkeiten, Kenntnisse und Fäh...

RestMeistPrV § 3 Gliederung und Durchführung der Prüfung (Law)

...satz 2 Nummer 1 bis 4 sowie die „Handlungsspezifischen Qualifikationen“ nach Absatz 3 Nummer 1 bis 5 sind schriftlich in Form von anwendungsbezogenen Aufgabenstellungen nach den §§ 4 und 5 zu prüfen. ...

ROG 2008 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

...sammenfassende, überörtliche und fachübergreifende Pläne nach den §§ 13 und 17. (2) Werden die Begriffe nach Absatz 1 Nr. 1 bis 4 in anderen Bundesgese...

SaatVerkG 1985 § 3 Inverkehrbringen von Saatgut (Law)

...Saatgut darf zu gewerblichen Zwecken nur in den Verkehr gebracht werden, wenn 1. es als Vorstufensaatgut, Basissaatgut, Zertifiziertes Saatgu...

SchKfmAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des ...

SchneidwMAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

(1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den land...

SchuhfIndMeistPrV 2013 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...satz 1 Nummer 1 bis 4 genannten Voraussetzungen hinaus mindestens ein weiteres Jahr Berufspraxis. (3) Die Berufspraxis nach den Absätzen 1 und 2 soll w...

SchuTSEV § 3 Schutz von zu Sicherheitszwecken betriebenen Sende- und Empfangsfunkanlagen (Law)

...sanlage oder des leitergebundenen Telekommunikationsnetzes ganz oder teilweise untersagen. (3) Unbeschadet der Anforderungen nach Absatz 1 kann die Bun...

Pkw-EnVKV § 3 Hinweis auf Kraftstoffverbrauch, CO (Law)

...satz 1 können auch elektronisch durch Bildschirmanzeige dargestellt werden, soweit die übrigen in Absatz 1 sowie in den Anlagen 1 und 2 angeführten Voraussetzungen eingehalten werden. (3) Di...

PostG 1998 § 3 Anwendungsbereich (Law)

Dieses Gesetz gilt auch für den Postverkehr mit dem Ausland, soweit nicht völkerrechtliche Verträge und die zu deren Durchführung ergangenen Gesetze und Rechtsverordnungen etwas anderes bestimmen. ...

PapTechAusbV 2010 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

...sausbildung gliedert sich in 1. Pflichtqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt A und C, 2. ...

SDLWindV § 3 Anschluss an das Hoch- und Höchstspannungsnetz (Law)

...3 Nummer 48 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die an das Hoch- und Höchstspannungsnetz angeschlossen werden, müssen am Netzverknüpfungspunkt einzeln oder gemeinsam mit anderen Anlagen oder durch zusä...

SeeRVertO 1986 § 3 Anwendung der Zivilprozeßordnung (Law)

...33 etwas anderes bestimmt ist. Die Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde beträgt einen Monat. Gegen Entscheidungen des Beschwerdegerichts findet die Rechtsbeschwerde statt.

SeeSchStrO 1971 § 3 Grundregeln für das Verhalten im Verkehr (Law)

...Satz 1 gilt für die im Brückendienst eingesetzten Mitglieder der Schiffsbesatzung entsprechend.

RöV 1987 § 3 Genehmigungsbedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen (Law)

...Satz 3, 3. Angaben, die es ermöglichen zu prüfen, ob Absatz 2 Nr. 5 eingehalten wird und 4. ...

RDG § 3 Befugnis zur Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen (Law)

Die selbständige Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen ist nur in dem Umfang zulässig, in dem sie durch dieses Gesetz oder durch oder aufgrund anderer Gesetze erlaubt wird.

TKonfAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...sation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Technischen Konfektionär/zur Tec...

TKrMeldpflV 1983 § 3 (weggefallen) (Law)

TWirtAusbV 2005 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesre...