• AtDeckV 1977 § 9 Reaktoren (Law)

  ...ch nach Anlage 1 zu bestimmen, sofern eine Berechnung nach dieser Anlage auf Grund der genehmigten Art und Masse der Kernbrennstoffe einen höheren Wert als die Berechnung der Regeldeckungssumme nach S...

• AtG § 9 Bearbeitung, Verarbeitung und sonstige Verwendung von Kernbrennstoffen außerhalb genehmigungspflichtiger Anlagen (Law)

  ...chutzmaßnahmen besitzen, 3. die nach dem Stand von Wissenschaft und Technik erforderliche Vorsorge gegen Schäden durch die V...

• AtStrlSVDBest § 9 Zustimmung zu Teilvorhaben und speziellen Arbeiten (Law)

  ...chnologien, Industrieversuche oder zeitlich begrenzte Arbeitsvorhaben, bei denen der Betrieb von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen beabsichtigt ist, bedürfen einer Zustim...

• BBesG § 9 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst (Law)

  ...chter oder Soldat ohne Genehmigung schuldhaft dem Dienst fern, so verliert er für die Zeit des Fernbleibens seine Bezüge. Dies gilt auch bei einem Fernbleiben vom Dienst für Teile eines Tages. Der Ver...

• BBG 2009 § 9 Auswahlkriterien (Law)

  ...chtet sich nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung ohne Rücksicht auf Geschlecht, Abstammung, Rasse oder ethnische Herkunft, Behinderung, Religion oder Weltanschauung, politische Anschauungen...

• BBiG 2005 § 9 Regelungsbefugnis (Law)

  ...chriften nicht bestehen, regelt die zuständige Stelle die Durchführung der Berufsausbildung im Rahmen dieses Gesetzes.

• BeamtVG § 9 Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten (Law)

  ...chtberufsmäßigen Wehrdienst in der Bundeswehr oder der Nationalen Volksarmee der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik oder einen vergleichbaren zivilen Ersatzdienst oder Polizeivollzugsdienst ...

• ArbStättV 2004 § 9 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ch oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 3 eine Gefährdungsbeurteilung nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig dokumentiert,...

• BeschG § 9 Anzeige, Prüfung, Zulassung von sonstigen Waffen und Kartuschenmunition mit Reizstoffen (Law)

  ...chnitt 2 Nr. 1.5 zum Waffengesetz benutzten Werkstoffe unter Angabe der Arbeitstechnik in deutscher Sprache zu überlassen. Die Stelle unterrichtet die Physikalisch-Technische Bundesanstalt schriftlich...

• BinSchUO2008Anh IX § 9 Bescheinigung über Einbau und Funktion (Law)

  ...ch erfolgreicher Prüfung nach § 8 stellt die zuständige Behörde, die Prüfstelle oder die anerkannte Fachfirma eine Bescheinigung nach Muster des Teils IV dieser Anlage aus. Diese Bescheinigung ist stä...

• BKAG 1997 § 9 Sonstige Dateien der Zentralstelle (Law)

  ...chen die bezweckte Maßnahme sowie Umfang und Dauer der Ausschreibung zu bezeichnen. Nach Beendigung einer Ausschreibung nach Satz 1 oder 2 sind die zu diesem Zweck gespeicherten Daten unverzüglich zu ...

• BierStG 2009 § 9 Beförderungen (Allgemeines) (Law)

  ...chtlinie ist zusätzlich eine Freistellungsbescheinigung erforderlich. Dies gilt für Beförderungen unter Steueraussetzung an Begünstigte (§ 8) entsprechend, soweit nicht nach § 8 Absatz 3 andere Dokume...

• EZulV 1976 § 9 Berechnung der Zulage (Law)

  ...cher die Zeit unter dem geschlossenen Taucherhelm, 2. für Schwimmtaucher die Zeit unter der Atemmaske, ...

• EBBAusbV 2004 § 9 Abschlussprüfung Fachrichtung Fahrweg (Law)

  ...chaffen, technische und organisatorische Schnittstellen beachten, Lösungen unter betrieblichen, technischen, betriebswirtschaftlichen und ökologischen Gesichtspunkten entwickeln und bewerten, ...

• EnWG 2005 § 9 Unabhängiger Systembetreiber (Law)

  ...ch neben den Aufgaben nach Satz 1 und 2 auch die Rechte und Pflichten, insbesondere Zahlungen, im Rahmen des Ausgleichsmechanismus zwischen Übertragungsnetzbetreibern nach Artikel 13 der Verordnung (E...

• BtMG 1981 § 9 Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und Auflagen (Law)

  ...ch ist oder die Erlaubnis der Durchführung der internationalen Suchtstoffübereinkommen oder von Beschlüssen, Anordnungen oder Empfehlungen zwischenstaatlicher Einrichtungen der Suchtstoffkontrolle ent...

• BtMVV 1998 § 9 Angaben auf dem Betäubungsmittelrezept (Law)

  ...chriftliche Gebrauchsanweisung übergeben wurde, ein Hinweis auf diese schriftliche Gebrauchsanweisung; im Fall des § 5 Absatz 8 und 9 zusätzlich die Reichdauer des Substitutionsmittels in Tagen und im...

• BVO 2 § 9 Sach- und Arbeitsleistungen (Law)

  ...ch § 8 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 und Abs. 3 bis 5 zulässigen Höchstbeträgen angesetzt werden. Erbringt der Bauherr die Leistungen nur zu einem Teil, so darf nur der den Leistungen entsprechende Teil der Höc...

• FahrschAusbO 2012 § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ch der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Fahrschüler-Ausbildungsordnung vom 18. August 1998 (BGBl. I S. 2307, 2335), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 18. Juli 2008 (BGBl. I S. ...

• DepV 2009 § 9 Handhabung der Abfälle (Law)

  ...cherzustellen, dass durch die abgelagerten Abfälle eine Beeinträchtigung der Standsicherheit des Deponiekörpers nicht zu besorgen ist. Im Übrigen hat er die abzulagernden Abfälle nach Anhang 5 Nummer ...