-
BLV 2009 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2) Eignung erfasst insbesondere Persönlichkeit und charakterliche Eigenschaften, die für ein bestimmtes Amt von Bedeutung sind. (3) Befähigung umfasst die Fähigkeiten, Kenntnisse, Fertigkeit...
-
ErdölBevG 2012 § 2 Allgemeines (Law)
...2) Aufgabe des Erdölbevorratungsverbandes ist die Erfüllung der ihm nach diesem Gesetz obliegenden Bevorratungspflicht. (3) Der Erdölbevorratungsverband kann von anderen Mitgliedstaaten der ...
-
EuWO 1988 § 2 Landeswahlleiter (Law)
Der Landeswahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Die ernennende Stelle teilt die Namen des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Die...
-
ChemSanktionsV § 2 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 (Law)
...§ 26 Absatz 1 Nummer 11 Satzteil vor Satz 2 des Chemikaliengesetzes handelt, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...
-
DPMAV 2004 § 2 Prüfungsstellen und Patentabteilungen (Law)
...§ 23 Abs. 4 und 6 des Patentgesetzes, 4. Beschlüsse über die Gewährung von Verfahrenskostenhilfe für Verfahrensgebühren in B...
-
EBPV § 2 Zusammensetzung und Berufung des Prüfungsausschusses (Law)
...§ 1 Absatz 2 für den Bereich mehrerer Länder errichtet worden, nimmt die von den Ländern bestimmte Stelle die Befugnisse der zuständigen Aufsichtsbehörde wahr. (6) Der Vorsitzende kann Aufga...
-
BtMG 1981 § 2 Sonstige Begriffe (Law)
...2. Zubereitung: ohne Rücksicht auf ihren Aggregatzustand ein Stoffgemisch oder die Lösung eines oder mehrerer Stoffe außer den natürlich vorkommenden Gem...
-
BuchhdlAusbV 2011 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
BrStV 2010 § 2 Brennwein (Law)
...22 Volumenprozent, der in ein Steuerlager mit einer Weinbrennerei aufgenommen wird, wird bis zur bestimmungsgemäßen Verarbeitung wie Branntwein behandelt.
-
FVG 1971 § 2 Landesfinanzbehörden (Law)
...2 Satz 2 ist anzuwenden.
-
GastgewAusbV 1998 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...§ 1 Nr. 1 zwei Jahre und in den Ausbildungsberufen des § 1 Nr. 2 bis 5 drei Jahre.
-
FotoAusbV 2009 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
HufBeschlV § 2 Staatlich anerkannter Hufbeschlaglehrschmied/Staatlich anerkannte Hufbeschlaglehrschmiedin (Law)
...2 auszustellen. (2) Personen, die nach § 17 Abs. 2 zur Prüfung zugelassen worden sind, sind für die staatliche Anerkennung von dem Einhalten der Voraussetzung des § 5 Abs. 1 Nr. 2 des Hufbes...
-
GOÄ 1982 § 2 Abweichende Vereinbarung (Law)
...§ 5a ist eine Vereinbarung nach Satz 1 ausgeschlossen. Die Vereinbarung einer abweichenden Punktzahl (§ 5 Abs. 1 Satz 2) oder eines abweichenden Punktwerts (§ 5 Abs. 1 Satz 3) ist nicht zulässig. Notf...
-
GrStG 1973 § 2 Steuergegenstand (Law)
...§§ 33, 48a und 51a des Bewertungsgesetzes). Diesen stehen die in § 99 Abs. 1 Nr. 2 des Bewertungsgesetzes bezeichneten Betriebsgrundstücke gleich; 2. ...
-
GtDWSVVDV § 2 Ziele und Schwerpunkte des Vorbereitungsdienstes (Law)
...2) Schwerpunkt des Vorbereitungsdienstes ist eine der folgenden Fachrichtungen: 1. Bautechnik, 2. ...
-
FertigPackV 1981 § 2 Maßbehältnisse (Law)
...20 21,5 25 ...
-
FeV 2010 § 2 Eingeschränkte Zulassung (Law)
...2) Körperlich Behinderte können ihre Behinderung durch gelbe Armbinden an beiden Armen oder andere geeignete, deutlich sichtbare, gelbe Abzeichen mit drei schwarzen Punkten kenntlich machen. Die Abzei...
-
GKG 2004 § 2 Kostenfreiheit (Law)
...2) Für Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen nach § 2a Absatz 1, § 103 Absatz 3, § 108 Absatz 3 und § 109 des Arbeitsgerichtsgesetzes sowie nach den §§ 122 und 126 der Insolvenzordnung werden ...