VermG § 12 Staatlich verwaltete Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen (Law)

...odalitäten der Rückführung staatlich verwalteter Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen richten sich nach § 6. Anstelle des Zeitpunktes der Enteignung gilt der Zeitpunkt der Inverwaltungnahme. ...

ViehVerkV 2007 § 12 Viehhandelsunternehmen (Law)

...oder Geflügel gewerbsmäßig unmittelbar oder über Dritte zu kaufen und innerhalb von 30 Tagen nach dem Kauf wieder zu verkaufen oder in einen anderen Betrieb oder eine andere Einrichtung umzusetzen (Vi...

VulkAusbV 2004 § 12 Übergangsregelung (Law)

...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. (2) Ist für die Ausbildu...

WpPG § 12 Prospekt aus einem oder mehreren Einzeldokumenten (Law)

...ospekt kann als ein einziges Dokument oder in mehreren Einzeldokumenten erstellt werden. Besteht ein Prospekt aus mehreren Einzeldokumenten, so sind die geforderten Angaben auf ein Registrierungsformu...

WDO 2002 § 12 Zuständigkeit zum Erteilen von förmlichen Anerkennungen (Law)

...ompaniechef oder ein anderer Disziplinarvorgesetzter mit der Disziplinarbefugnis eines Kompaniechefs oder einer höheren Disziplinarbefugnis Anerkennung im Kompanie- oder Tagesbefehl, ...

WeinV 1995 § 12 Reinheitsanforderungen (Law)

...on Erzeugnissen dürfen die in Anlage 5 genannten Stoffe nur zugesetzt werden, wenn sie den dort aufgeführten Reinheitsanforderungen entsprechen.

SLV 2002 § 12 Beförderung der Unteroffizieranwärterinnen und Unteroffizieranwärter (Law)

...Obergefreiten nach sechs Monaten, 3. zum Unteroffizier nach zwölf Monaten, frühestens jedoch neun Monate nach der Ernennung zum Gefreiten. ...

StBAPO 1977 § 12 Zulässigkeit von Abweichungen und Änderungen, Urlaub (Law)

...oder im Interesse einer sinnvollen Ausbildung erforderlich erscheinen. In Fällen von grundsätzlicher Bedeutung ist der Koordinierungsausschuß (§ 50) vor der Abweichung zu hören. (2) Die Reih...

TierNebV § 12 Verarbeitung von tierischen Nebenprodukten in einer Biogasanlage (Law)

...ordnung (EG) Nr. 1774/2002 zu pasteurisieren ist, nur verbracht wird, soweit es vor Einbringen in den Fermenter pasteurisiert worden ist oder eine Pasteurisierung des Fermentationsrückstandes erfolgt....

TÄHAV § 12 Abgabe der Arzneimittel an Tierhalter durch Tierärzte (Law)

...otheken nicht freigegebene Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen enthalten oder auf Grund ihres Verabreichungsweges oder ihrer Indikation apothekenpflichtig sind, dürfen von Tierärzten an Tierhalter n...

StV/WasAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

StVO 2013 § 12 Halten und Parken (Law)

...on 22.00 bis 06.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen unzulässig. Das gilt nicht auf entsprechend gekennzeichneten Parkplätzen sowie für das Parken von Linienomnibussen an Endhaltestellen. ...

ZuV 2007 § 12 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)

...onswert von 365 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde Nettostromerzeugung; überschreitet der in Ansatz gebrachte Emissionswert 365 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde Nettostromerzeugung, so hat der A...

RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

SGB 6 Anlage 12 Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)

...47.404 1949   ...

BImSchV 39 Anlage 12 (zu den §§ 5, 15, 27, 28 und 35) (Law)

...or für die durchschnittliche Exposition Der Indikator für die durchschnittliche Exposition (AEI – Average Exposure Indicator) wird in Mikrogramm pro...

StBAPO 1977 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 2 und § 46 Absatz 2) (Law)

...49)

RSAV (XXXX) Anlagen 1 bis 12 (weggefallen) (Law)

AnzV 2006 § 12 Anzeigen nach § 24a Abs. 1, 3 und 4 des Kreditwesengesetzes (Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs in einem anderen Staat des Europäischen Wi (Law)

...45 vom 30.4.2004, S. 1, L 45 vom 16.2.2005, S. 18, L 54 vom 22.2.2014, S. 23), die zuletzt durch die Richtlinie 2010/78/EU (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 120, L 170 vom 30.6.2011, S. 43, L 54 vom 22.2...

BImSchV 4 2013 Anhang 2 Stoffliste zu Nr. 9.3 des Anhangs 1 (Law)

...offe und Gemische mit explosiven Eigenschaften nach Methode A.14 der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 der Kommission vom 30. Mai 2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/200...