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EZulV 1976 § 6 (weggefallen) (Law)
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BSV 1994 § 6 Bezugsgröße in der Sozialversicherung (Law)
...Vierten Buches Sozialgesetzbuch beträgt im Jahre 1994 36.960 Deutsche Mark jährlich und 3.080 Deutsche Mark monatlich.
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BtMVV 1998 § 6 Verschreiben für Einrichtungen des Rettungsdienstes (Law)
...Verschreiben des Bedarfs an Betäubungsmitteln für Einrichtungen und Teileinheiten von Einrichtungen des Rettungsdienstes (Rettungsdienstbedarf) finden die Vorschriften über das Verschreiben für den St...
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ButtV 1997 § 6 Qualitätsanforderungen (Law)
...von Absatz 1 Nr. 2 und Absatz 2 Nr. 2 erfüllt Butter, die zur Abgabe an andere als Verbraucher bestimmt ist, die Voraussetzungen als Handelsklasse auch ohne Bewertung der in § 7 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 ge...
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ChemIndMeistPrV 2004 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung od...
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DepV 2009 § 6 Voraussetzungen für die Ablagerung (Law)
...verzeichnis-Verordnung) sowie bei teilweise stabilisierten und verfestigten Abfällen (Abfallschlüssel 19 03 04, 19 03 06, 19 03 07 der Anlage zur Abfallverzeichnis-Verordnung) für den jeweiligen Abfal...
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BRGO 1966 § 6 Stellung des Präsidenten (Law)
...vorheriger Zustimmung des Ständigen Beirats, der Direktor und Stellvertretende Direktor mit vorheriger Zustimmung des Bundesrates vom Präsidenten eingestellt, befördert, entlassen und in den Ruhestand...
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BNatSchG 2009 § 6 Beobachtung von Natur und Landschaft (Law)
...6 vom 22.7.1992, S. 7), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/105/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 368) geändert worden ist, aufgeführt sind, sowie der europäischen Vogelarten und ihrer Lebensräume; ...
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FamFG § 6 Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen (Law)
...vilprozessordnung entsprechend. Ausgeschlossen ist auch, wer bei einem vorausgegangenen Verwaltungsverfahren mitgewirkt hat. (2) Der Beschluss, durch den das Ablehnungsgesuch für unbegründet...
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GntDAIVAPrV § 6 Dauer und Aufbau des Studiums (Law)
...viert werden. Das Nähere regelt die Praktikumsordnung des Fachbereichs Allgemeine Innere Verwaltung. (2) Die Dauer der Fachstudien beträgt insgesamt mindestens 2 200 Lehrstunden. ...
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GOÄ 1982 § 6 Gebühren für andere Leistungen (Law)
...verzeichnis für zahnärztliche Leistungen - Anlage zur Gebührenordnung für Zahnärzte vom 22. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2316) - aufgeführt sind, sind die Vergütungen für diese Leistungen nach den Vorschr...
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FrSaftV 2004 § 6 Kennzeichnung koffeinhaltiger Erfrischungsgetränke (Law)
...Verpackung zum Verkauf angeboten werden, 2. auf Wunsch des Endverbrauchers oder des Anbieters von Gemeinschaftsverpflegung am Verkaufsort ve...
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FuttMV 1981 § 6 Angaben (Law)
...Verordnung (EG) Nr. 767/2009 kann anstelle der spezifischen Bezeichnung eines Einzelfuttermittels nach Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 die Gruppe nach Anlage 3 angegeb...
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GüKGrKabotageV 2012 § 6 Urkundenänderung (Law)
...verzüglich zur Änderung vorzulegen. Stellt er den Betrieb endgültig ein, so hat er beide Urkunden dem Bundesamt unverzüglich zurückzugeben.
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HolzBauSchAusbV § 6 Zwischenprüfung für den Ausbildungsberuf Fachkraft für Holz- und Bautenschutzarbeiten (Law)
...Vorgaben verarbeiten, e) Arbeitsschritte und Arbeitsmittel festlegen, ...
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FamGKG § 6 Verweisung, Abgabe, Fortführung einer Folgesache als selbständige Familiensache (Law)
...Verfahren an ein erstinstanzliches Gericht desselben oder eines anderen Zweiges der Gerichtsbarkeit, ist das frühere erstinstanzliche Verfahren als Teil des Verfahrens vor dem übernehmenden Gericht zu...
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FBeitrV 2000 § 6 Säumniszuschlag (Law)
...verpflichtung nicht nach, werden Säumniszuschläge entsprechend § 18 des Verwaltungskostengesetzes erhoben.
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KlauenPflPrV § 6 Prüfungsteil „Rechtsgrundlagen, Wirtschafts- und Sozialkunde“ (Law)
...Viehverkehrsverordnung, 4. Qualitätssicherung und Dokumentation, 5. Wirtschafts-...
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KochAusbV 1998 § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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KrPflAPrV 2004 § 6 Niederschrift (Law)
...vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.