• ELV 2004 § 2 Zuständigkeiten (Law)

  ...Bundeslaufbahnverordnung dem Bundesministerium des Innern Zuständigkeiten zuweist, werden sie im Geltungsbereich dieser Verordnung vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wahrgeno...

• BSIG 2009 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bsatz 1 Buchstabe a beziehungsweise Buchstabe b der Richtlinie 2013/11/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeite...

• BSV 1999 § 2 Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Kalenderjahr 1999 monatlich 340 Deutsche Mark. (2) Der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Beitrittsgebi...

• DarlehensV 1980 § 2 Dauer der Verzinsung (Law)

  ...bs. 4 des Gesetzes in der bis 31. März 1976 geltenden Fassung ist von Beginn des Jahres an zu verzinsen, das auf die Auszahlung des Betrages folgt.

• DEV 2020 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Begriffsbestimmungen: 1. Inbetriebnahme: die erstmalige Aufnahme des Regelbetriebes nach Abschluss des Probebetriebes; ...

• BRGO 1966 § 2 Inkompatibilität (Law)

  ...Bundesrates dürfen nicht gleichzeitig dem Bundestag angehören. Wird ein Mitglied des Bundesrates in den Bundestag gewählt, so muß es dem Präsidenten des Bundesrates in angemessener Frist mitteilen, we...

• ChemikAusbV 2009 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  ...bildung dauert drei Jahre und sechs Monate.

• FleiAusbV 2005 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...27a Abs. 1 der Handwerksordnung und § 29 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes als erstes Jahr der Berufsausbildung anzurechnen ist, beginnen die betriebliche Ausbildung im zweiten Ausbildungsjahr. ...

• ForstWiAusbV 1998 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...Berufsgrundbildungsjahres nach einer Rechtsverordnung gemäß § 29 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes als erstes Jahr der Berufsausbildung anzurechnen ist, beginnen die betriebliche Ausbildung im zweiten...

• FuttMV 1981 § 2 Verwendungszwecke für Diätfuttermittel (Law)

  ...2009 in Anhang I Teil B der Richtlinie 2008/38/EG der Kommission vom 5. März 2008 mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (ABl. L 62 vom 6.3.2008, S. 9) i...

• GüKGrKabotageV 2012 § 2 Änderungsmitteilung und Urkundenänderung (Law)

  ...bsatz 2 Buchstabe a bis d der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkeh...

• GebReinigAusbV 1999 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...bildung dauert drei Jahre.

• GlAusbV 2001 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...bildung dauert drei Jahre. Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. Verglasung und Glasbau und 2. ...

• GOZ 1987 § 2 Abweichende Vereinbarung (Law)

  ...bweichende Gebührenhöhe festgelegt werden. Die Vereinbarung einer abweichenden Punktzahl (§ 5 Absatz 1 Satz 2) oder eines abweichenden Punktwertes (§ 5 Absatz 1 Satz 3) ist nicht zulässig. Notfall- un...

• GrEStG 1983 § 2 Grundstücke (Law)

  ...Betriebsanlage gehören, 2. Mineralgewinnungsrechte und sonstige Gewerbeberechtigungen, ...

• GeschmMG 2004 § 2 Designschutz (Law)

  ...beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Design bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. Bei der Beurteilung der...

• KondAusbV 2003 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...Berufsgrundbildungsjahres nach einer Rechtsverordnung gemäß § 27a Abs. 1 der Handwerksordnung als erstes Jahr der Berufsausbildung anzurechnen ist, beginnen die betriebliche Ausbildung im zweiten Ausb...

• KraftstoffLBV § 2 Beginn der Liefer- und Bezugsbeschränkungen (Law)

  ...Beginn der Liefer- und Bezugsbeschränkungen wird durch Verordnung bestimmt. Er kann für Benzin und Dieselkraftstoff unterschiedlich sein.

• KVLG 1989 § 2 Pflichtversicherte (Law)

  ...2 des Asylbewerberleistungsgesetzes. Satz 2 gilt auch, wenn der Leistungsbezug für weniger als einen Monat unterbrochen wird. Der Anspruch auf Leistungen nach § 19 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgese...

• LwAusbV 1995 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...Berufsgrundbildungsjahres nach einer Verordnung gemäß § 29 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes als erstes Jahr der Berufsausbildung anzurechnen ist, beginnen die betriebliche Ausbildung im zweiten Ausbi...