PsychTh-APrV Anlage 5 (zu § 20 Absatz 2) (Law)

...sbildungs- und Prüfungsverordnung für Psychologische Psychotherapeuten von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teilgenommen. ...

RöV 1987 Anlage 5 (zu § 2a Absatz 3) (Law)

...s Einzelfalls zur Erledigung hoheitlicher Aufgaben notwendig ist oder b) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums ...

URaG (XXXX) §§ 3 bis 5 (weggefallen) (Law)

ZuG 2012 Anhang 5 (zu § 4 Abs. 3) (Law)

...s Anpassungsfaktors korrigiert. Der Anpassungsfaktor entspricht dem Verhältnis zwischen dem Gesamtminderungsbedarf und der Summe aller entsprechend dem Effizienzstandard berechneten Kürzungen. Die Sum...

ZuV 2007 Anhang 5 (zu § 6 Abs. 6) (Law)

...ssionen in t CO(tief)2 V(tief)ber aus der Mengenmessung des Gasstroms bestimmter Jahresvolumenstrom des Abgases (umgere...

BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)

...stelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

ÄApprO 2002 Anlage 5 (zu § 6 Abs. 4 Satz 2) (Law)

...s unter meiner Leitung den Krankenpflegedienst abgeleistet. Dauer des Krankenpflegedienstes ...

EStDV 1955 Anlage 5 (zu § 81 Abs. 3 Nr. 1) (Law)

...schkauen sowie Einrichtungen der Grubenlampenwirtschaft, des Grubenrettungswesens und der Ersten Hilfe, 4. Sieberei, Wäsche und sonstige Auf...

BOKraft 1975 Anlage 5 (§ 34 Satz 2) (Law)

...s Sinnbilds und der Bildumrandung schwarz Farbe des Untergrunds weiß. ...

Min/TafelWV Anlage 5 (zu § 6a Abs. 2) (Law)

...sprechende Konzentrationen mit spezifischer Exaktheit, Präzision und Nachweisgrenze messen können. Ungeachtet der Sensitivität des verwendeten Analyseverfahrens wird das Ergebnis mit mindestens genaus...

PBZugV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 2, § 7) (Law)

...s. 1 oder § 6 Abs. 1 und 2 oder § 7 der Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr vom 15. Juni 2000 (BGBl. I S. 851) erbrac...

SGB 5 § 77b Besondere Regelungen zu Einrichtungen und Arbeitsgemeinschaften der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen (Law)

...schäftsjahr gewährten Gesamtbezüge der Mitglieder der Geschäftsführung, des Aufsichtsrates, des Beirates oder eines ähnlichen Gremiums der Einrichtung für jedes einzelne Gremium sowie die im Geschäfts...

SGB 5 § 79c Beratender Fachausschuss für hausärztliche Versorgung; weitere beratende Fachausschüsse (Law)

...sschuss nach § 79b sind. Der Fachausschuss nach Satz 1 Nummer 3 besteht aus Mitgliedern, die angestellte Ärztinnen und Ärzte nach § 77 Absatz 3 Satz 2 sind. Weitere beratende Fachausschüsse, insbesond...

SGB 5 § 91a Aufsicht über den Gemeinsamen Bundesausschuss, Haushalts- und Rechnungswesen, Vermögen (Law)

...samen Bundesausschuss kann die Aufsichtsbehörde ein Zwangsgeld bis zu einer Höhe von 10 000 000 Euro zugunsten des Gesundheitsfonds nach § 271 festsetzen. (3) Der Gemeinsame Bundesausschuss ...

SGB 5 § 95a Voraussetzung für die Eintragung in das Arztregister für Vertragsärzte (Law)

...stens sechs Monate in anderen zugelassenen Einrichtungen oder Diensten des Gesundheitswesens, die sich mit Allgemeinmedizin befassen, soweit der Arzt mit einer patientenbezogenen Tätigkeit betraut ist...

SGB 5 § 137c Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus (Law)

...same Bundesausschuss nach § 91 überprüft auf Antrag des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, der Deutschen Krankenhausgesellschaft oder eines Bundesverbandes der Krankenhausträger Untersuchungs- u...

SGB 5 § 146 Verfahren bei Vereinigung innerhalb eines Landes auf Antrag (Law)

...sem Zeitpunkt sind die bisherigen Krankenkassen geschlossen. Die neue Krankenkasse tritt in die Rechte und Pflichten der bisherigen Krankenkassen ein. (4) Kommen die beteiligten Krankenkasse...

SGB 5 § 187 Beginn der Mitgliedschaft bei einer neu errichteten Krankenkasse (Law)

...schaft bei einer neu errichteten Krankenkasse beginnt für Versicherungspflichtige, für die diese Krankenkasse zuständig ist, mit dem Zeitpunkt, an dem die Errichtung der Krankenkasse wirksam wird. ...

SGB 5 § 193 Fortbestehen der Mitgliedschaft bei Wehrdienst oder Zivildienst (Law)

...s. 2 des Arbeitsplatzschutzgesetzes Entgelt weiterzugewähren ist, gilt das Beschäftigungsverhältnis als durch den Wehrdienst nach § 4 Abs. 1 und § 6b Abs. 1 des Wehrpflichtgesetzes nicht unterbrochen....

SGB 5 § 203a Meldepflicht bei Bezug von Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II oder Unterhaltsgeld (Law)

...s § 6a des Zweiten Buches die zugelassenen kommunalen Träger erstatten die Meldungen hinsichtlich der nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 2a Versicherten entsprechend §§ 28a bis 28c des Vierten Buches. ...