• Pkw-EnVKV § 6 Missbräuchliche Verwendung von Bezeichnungen (Law)

  ...chen CO 2 -Emissionen, zum offiziellen Stromverbrauch und zu den CO 2 -Effizienzklassen andere den Vorschriften dieser Verordnung nicht entsprechende Ze...

• PostG 1998 § 6 Erteilung der Lizenz (Law)

  ...chen die Annahme rechtfertigen, daß der Antragsteller die wesentlichen Arbeitsbedingungen, die im lizenzierten Bereich üblich sind, nicht unerheblich unterschreitet. ...

• TischlAusbV 2006 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• TKonfAusbV 2010 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...chlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minu...

• TspV 2013 § 6 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)

  ...chnung eines Fahrgastschiffs oder einer Fähre gilt abweichend von Satz 1 der § 2.01 Nummer 1 bis 3 der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung. Ein nach landesrechtlichen Vorschriften zugeteiltes Kennzeiche...

• UVSV § 6 Gleichwertigkeit vergleichbarer Qualifikationen aus anderen EU- und EWR-Staaten (Law)

  ...chtheit der vorgelegten Bescheinigungen oder an den dadurch verliehenen Rechten, kann die zuständige Behörde durch Nachfrage bei der zuständigen Behörde oder Stelle des Niederlassungsstaats die Echthe...

• UWG 2004 § 6 Vergleichende Werbung (Law)

  ...chend wirbt, wenn der Vergleich 1. sich nicht auf Waren oder Dienstleistungen für den gleichen Bedarf oder dieselbe Zweckbestimmung bezieht, ...

• TierpflAusbV 2003 § 6 Berichtsheft (Law)

  ...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durch...

• VermAnlG § 6 Pflicht zur Veröffentlichung eines Verkaufsprospekts (Law)

  ...ch anbietet, muss einen Verkaufsprospekt nach diesem Gesetz veröffentlichen, sofern nicht bereits nach anderen Vorschriften eine Prospektpflicht besteht oder ein gültiger Verkaufsprospekt nach den Vor...

• VersFachwPrV 2008 § 6 Zusatzqualifikation (Law)

  ...chluss Versicherungsfachwirt/Versicherungsfachwirtin oder den anerkannten Abschluss Geprüfter Versicherungsfachwirt/Geprüfte Versicherungsfachwirtin erworben hat, kann ebenfalls von der Möglichkeit na...

• WDO 2002 § 6 Belehrung über Rechtsmittel und Rechtsbehelfe (Law)

  ...ch diesem Gesetz anfechtbaren Entscheidungen ist der Soldat oder der frühere Soldat über die Möglichkeit der Anfechtung, über die Stellen, bei denen das Rechtsmittel oder der Rechtsbehelf einzulegen i...

• VulkAusbV 2004 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

• Wabau-AusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• WaffG 2002 § 6 Persönliche Eignung (Law)

  ...chten Bescheinigungen, so hat die zuständige Behörde dem Betroffenen auf seine Kosten die Vorlage eines amts- oder fachärztlichen oder fachpsychologischen Zeugnisses über die geistige oder körperliche...

• UmstGeldInstV § 6 Wertpapiere und unverbriefte Anteilsrechte an Kapitalgesellschaften (Law)

  ...che die nach dem Abkommen über deutsche Auslandsschulden zum Umtausch gegebenen Schuldverschreibungen lauten. Handelt es sich um Schuldverschreibungen, für die der Schuldner nach § 6 der Fünfunddreißi...

• SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...che Bezeichnung der Versicherten ist in diesen Fällen nicht erforderlich. In den Fällen des Satzes 1 Nummer 4 und 5 gilt Satz 2 entsprechend. (2) Die Versicherung beginnt mit dem ...

• SiebdrAusbV 2011 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...chte- und Steuerungsprozesse an Druckmaschinen zu planen, dabei Wechselwirkungen von Materialien, Druckfarben, Bedruckstoffen und Druckmaschinen im Druckprozess zu berücksichtigen, ...

• SpedKfmAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SprengG 1976 § 6 Ermächtigungen, Sachverständigenausschuss (Law)

  ...chnische Fragen betreffen, soll der Sachverständigenausschuss gehört werden. Zu den Aufgaben des Ausschusses gehört es auch, dem Stand der Technik entsprechende Regeln und sonstige gesicherte wissensc...

• StromNZV § 6 Grundsätze der Beschaffung von Regelenergie (Law)

  ...chend von Absatz 1 sind die Betreiber von Übertragungsnetzen zum Zweck der Erfüllung ihrer Verpflichtungen nach § 12 Abs. 1 und 3 sowie § 13 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes berechtigt, einen tec...