• TPDesign/TSysPlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...werden nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• UhrmAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 31, Uhrmacher, der Anlage A der Handwerksordnung sowie ...

• WiPrPrüfV § 1 Antrag auf Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...wenn der Nachweis der Prüfungstätigkeit nach § 9 Abs. 4 der Wirtschaftsprüferordnung entfällt; 3. eine Erklärung darüber, ob und bei welcher...

• ViehVerkV 2007 § 1 Viehtransportfahrzeuge (Law)

  ...werbliche bestandseigene Viehtransportfahrzeuge, mit denen nur Vieh zwischen dem eigenen Bestand und einer Weidefläche transportiert wird. Satz 1 gilt entsprechend für Eisenbahnwagen sowie Räume und T...

• UWG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...werber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten W...

• ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

  ...wiederholt werden; die Meldung zur Wiederholungsprüfung hat spätestens am ..... ................... 19 ...... zu erfolgen. ...

• WaffG 2002 § 1 Gegenstand und Zweck des Gesetzes, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Waffen und Munition sowie die Einstufung von Gegenständen nach Absatz 2 Nr. 2 Buchstabe b als Waffen, die Begriffe der Arten des Umgangs und sonstige waffenrechtliche Begriffe sind in der Anlage 1 (Be...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 1 Betriebszeiten (Law)

  ...werke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost sind in der Anlage festgesetzt.

• WDO 2002 § 1 Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz regelt die Würdigung besonderer Leistungen durch förmliche Anerkennungen und die Ahndung von Dienstvergehen durch Disziplinarmaßnahmen. (2) Das Gesetz gilt für Soldaten. Es ...

• UmwStG 2006 § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...10 vom 25.11.2009, S. 34), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/13/EU (ABl. L 141 vom 28.5.2013, S. 30) geändert worden ist, in der zum Zeitpunkt des steuerlichen Übertragungsstichtags jeweils gelten...

• SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)

  ...werken oder ähnlichen Einrichtungen für behinderte Menschen für eine Erwerbstätigkeit befähigt werden sollen; dies gilt auch für Personen während der individuellen betrieblichen Qualifizierung im Rahm...

• SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

  ...1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten, ...

• TextLabAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• Tier-LMHV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...wie der Umsetzung und Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene bei Lebensmitteln tierischen Ursprungs.

• TierSchTrV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...wie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1255/97 (ABl. EU 2005 Nr. L 3 S. 1; 2006 Nr. L 113 S. 26). (2) Diese Verordnung gilt, ausgenommen die §§...

• TabStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...wichts der Tabakteile weniger als 1,5 Millimeter lang oder breit sind. (6) Pfeifentabak gilt als Feinschnitt, wenn er dazu bestimmt ist, zur Selbstfertigung von Zigaretten verwendet zu werde...

• TabStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.1999, S. 88), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 312/2009 (ABl. L 98 vom 17...

• TBetrWPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...1) Zum Nachweis von Kenntnissen, Fertigkeiten und Erfahrungen, die durch die berufliche Fortbildung zum Geprüften Technischen Betriebswirt/zur Geprüften Technischen Betriebswirtin erworben worden sind...

• TexRAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 69, Textilreiniger, der Anlage A der Handwerksordnung sowie...

• Text/ProdVeredlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.