• KlimaBergV § 4 Obere Klimawerte für eine Beschäftigung außerhalb des Salzbergbaus (Law)

  ...ein Überschreiten der in Absatz 3 festgelegten Betriebsdauer genehmigen, soweit dies wegen unvorhergesehener Ereignisse trotz zusätzlicher Maßnahmen zur Einhaltung der Frist unvermeidlich ist. ...

• KraftStG § 4 Erstattung der Steuer bei Beförderungen von Fahrzeugen mit der Eisenbahn (Law)

  ...en, gerechnet vom Beginn eines Entrichtungszeitraums, zu erstatten, wenn das Fahrzeug während dieses Zeitraums bei mehr als 124 Fahrten beladen oder leer auf einem Teil der jeweils zurückgelegten Stre...

• MaATElektronAusbV 2008 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...eiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere ...

• MarkenV 2004 § 4 Anmeldung von Kollektivmarken (Law)

  ...e Eintragung als Kollektivmarke beantragt wird, muss eine entsprechende Erklärung abgegeben werden.

• MB-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...ermine sollen dem Prüfling spätestens zwei Wochen vor Prüfungsbeginn schriftlich mitgeteilt werden. (4) Die besonderen Belange behinderter Prüflinge sind zur Wahrung ihrer Chancengleichheit ...

• ISAusbV 1997 § 4 Ausbildungsberufsbild Isolierfacharbeiter/Isolierfacharbeiterin (Law)

  ...en und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Einrichten von Baustellen, Kontrollieren der Arbeitsergebnisse, 7. Grundfertigkeiten...

• KaffeeStG 2009 § 4 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...en der Steueraussetzung: steuerlich überwachte Verfahren, in denen die Herstellung, die Bearbeitung, die Verarbeitung oder die Lagerung in Steuerlagern sowie die Beförderung von Kaffee unversteuert er...

• KJPsychTh-APrV § 4 Praktische Ausbildung (Law)

  ...en mit Krankheitswert, bei denen Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie indiziert ist, eingehende Kenntnisse und Erfahrungen erwerben. Dabei sind die verschiedenen Stufen des Kindes- und Jugendalters ...

• MTA-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...en dem Prüfling spätestens zwei Wochen vor Prüfungsbeginn schriftlich mitgeteilt werden. (4) Die besonderen Belange behinderter Prüflinge sind zur Wahrung ihrer Chancengleichheit bei Durchfü...

• IndElAusbV 2007 § 4 Ausbildungsplan (Law)

  ...e Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• IndKfmAusbV 2002 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Einsatzgebiet nach Absatz 1 Nr. 10 wird vom Ausbildungsbetrieb festgelegt. Als geeignetes Einsatzgebiet kommen insbesondere Prozesse aus den Bereichen 1 bis 6 in Betracht: ...

• IndMetAusbV 2007 § 4 Ausbildungsplan (Law)

  ...e Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• IndMetMeistV 1997 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...en. Er soll Daten aufbereiten, technische Unterlagen erstellen sowie entsprechende Planungstechniken einsetzen können. Er soll in der Lage sein, angemessene Präsentationstechniken anzuwenden. In diese...

• LAP-gDBNDV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...en Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamtenverhältnis erfül...

• LAP-hADV 2004 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...e Verwendung in allen Einsatzgebieten des Auswärtigen Dienstes gesundheitlich uneingeschränkt geeignet ist, wobei auch Ehepartnerin, Ehepartner, Lebenspartnerin oder Lebenspartner und Kinder diese Vor...

• LAP-mDBNDV § 4 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...emessenen Erleichterungen gewährt. Hierauf sind sie rechtzeitig hinzuweisen. Art und Umfang der zu gewährenden Erleichterungen sind mit den schwerbehinderten Menschen und der Schwerbehindertenvertretu...

• LAP-mntDBWVV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...estens den Abschluss einer Realschule oder den erfolgreichen Besuch einer Hauptschule und eine förderliche abgeschlossene Berufsausbildung oder einen im allgemeinen Bildungsbereich als gleichwertig an...

• LAP-mtDBWVV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...eine förderliche abgeschlossene Berufsausbildung (Gesellenprüfung, Meisterprüfung, Abschlussprüfung als staatlich geprüfte Technikerin oder staatlich geprüfter Techniker) oder einen als gleichwertig a...

• LuftPersV § 4 Mindestalter bei Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...er zum Erlangen eines Luftfahrerscheins oder eines Ausweises beträgt 1. 16 Jahre für Führer nichtmotorgetriebener Luftsportgeräte und Steuere...

• LuftPersVDV 2 § 4 Privatflugzeugführer (Law)

  ...e in Anlage 1B festgelegten Übungen durchzuführen. (3) Die theoretische Prüfung ist gemäß Anlage 1C durchzuführen. (4) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 1D...