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BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)
...lbenzoat; Prednisolon, Salicylsäure ALPICORT F Alfatradiol ELL CRANELL ...
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AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1683 - 1684; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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ABBergV Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) (Law)
...lle einschließlich der für die Aufstellung interner Notfallpläne und externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne erforderlichen Informationen gemäß § 22a Abs. 5 bei Abfallentsorgungseinrichtungen der Kate...
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BinSchPatentV 1998 Anlage 5 Muster Fährführerschein (Law)
...llungsdatum des Patentes 5. Ausstellungsnummer 6. ...
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BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)
...lasse S 4 sowie Fahrzeuge der Schadstoffklasse S 3, die der Partikelminderungsklasse PMK 2 oder höher im Sinne der Anlage XXVII der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung angehören, ...
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ErgThAPrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)
...ldungs- und Prüfungsverordnung von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teilgenommen. ...
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ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)
...lt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)
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EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)
...luß der Ministerpräsidenten vom 5. Juli 1990, - in bezug auf die Möglichkeit einer Neugliederung für den Raum Berlin/Branden...
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GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)
...lt: nicht darstellbares Muster eines Hypothekenbriefes über eine Gesamthypothek, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 39)
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HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 942) Urkunde über die Erlaubnis zur Führu...
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GesBergV Anlage 5 (weggefallen) (Law)
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StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)
...lle: BGBl. I 2012, 2651 - 2652) Gegenstandswert...
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StGBEG Art 5 Bezeichnung der Rechtsnachteile (Law)
...Landesrechts dürfen Rechtsnachteile, die nicht bei Straftaten angedroht werden, nicht als Freiheitsstrafe, Haftstrafe, Ordnungsstrafe oder Geldstrafe bezeichnet werden.
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SGB 5 § 305a Beratung der Vertragsärzte (Law)
...l nur solchen Stellen übermitteln, die sich verpflichten, die Daten ausschließlich als Nachweis für die in einer Kassenärztlichen Vereinigung oder einer Region mit mindestens jeweils 300 000 Einwohner...
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SGB 5 § 307 Bußgeldvorschriften (Law)
...llständig oder nicht rechtzeitig Folge leistet. (1c) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 291b Absatz 8 Satz 3 einer verbindlichen Anweisung nicht, nicht vollst...
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SGB 5 § 307a Strafvorschriften (Law)
...ldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 171b Absatz 2 Satz 1 die Zahlungsunfähigkeit oder die Überschuldung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anzeigt. (2) Handelt der Täter fahrläss...
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SGB 5 § 307b Strafvorschriften (Law)
...ldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 291a Absatz 4 Satz 1 oder Absatz 5a Satz 1 erster Halbsatz oder Satz 2 auf dort genannte Daten zugreift. (2) Handelt der Täter gegen Entgelt oder in de...
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SGB 5 § 309 Versicherter Personenkreis (Law)
...llen) (5) Zeiten der Versicherung, die in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet bis zum 31. Dezember 1990 in der Sozialversicherung oder in der Freiwilligen Krankheitskost...
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SGB 5 § 310 Leistungen (Law)
...llen) (3) Die erforderlichen Untersuchungen gemäß § 30 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 7 gelten für den Zeitraum der Jahre 1989 bis 1991 als in Anspruch genommen. (4) bis (11) (weggefallen)...
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SGB 5 § 313 (weggefallen) (Law)
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