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PsychTh-APrV § 10 Niederschrift (Law)
Über den mündlichen Teil der Prüfung nach § 8 ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung sowie etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen. Sie ist v...
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RöV 1987 § 10 Zulassungsschein (Law)
...6. ein Hinweis auf die Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung nach § 12.
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TKÜV 2005 § 10 Zeitweilige Übermittlungshindernisse (Law)
Der Verpflichtete hat seine Überwachungseinrichtungen so zu gestalten, dass die Daten nach § 7 Absatz 1 Satz 1 einschließlich der Referenznummern und Zuordnungsnummern nach § 7 Absatz 2 in Fällen, in ...
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TKG 2004 § 10 Marktdefinition (Law)
(1) Die Bundesnetzagentur legt unter Berücksichtigung der Ziele des § 2 die sachlich und räumlich relevanten Telekommunikationsmärkte fest, die für eine Regulierung nach den Vorschriften dieses Teils ...
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TspV 2013 § 10 Gesperrte Wasserflächen (Law)
...6,00 (Südufer) und See-km 9,00 (Nordufer bei Kotthausen), c) am Weißen Stein am rechten Ufer der Edertalsperre von S...
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VulkAusbV 2004 § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Reifen- und Fahrwerktechnik (Law)
...60 Minuten. ...
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WVG § 10 Zulässigkeit der Errichtung von Amts wegen (Law)
(1) Ein Verband kann von Amts wegen errichtet werden, wenn es im öffentlichen Interesse geboten ist. (2) Die Errichtung nach Absatz 1 ist insbesondere zulässig ...
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ZAG § 10 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis (Law)
(1) Die Erlaubnis erlischt, wenn von ihr nicht innerhalb eines Jahres seit ihrer Erteilung Gebrauch gemacht wird oder wenn ausdrücklich auf sie verzichtet wurde. (2) Die Bundesa...
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Wabau-AusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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WeinV 1995 § 10 Hektarertragsregelung (Law)
(1) Für die Umrechnung der Mengen nach § 9 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 2 Nummer 8 und nach § 9a Absatz 1 Satz 2 des Weingesetzes entsprechen 1. ...
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UrhG § 10 Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft (Law)
(1) Wer auf den Vervielfältigungsstücken eines erschienenen Werkes oder auf dem Original eines Werkes der bildenden Künste in der üblichen Weise als Urheber bezeichnet ist, wird bis zum Beweis des Geg...
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SiebdrAusbV 2011 § 10 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)
(1) Die Zusatzqualifikation wird im Rahmen der Abschluss- oder Gesellenprüfung gesondert geprüft, wenn die in der Anlage Abschnitt B Nummer 1 enthaltenen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten entsp...
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SLV 2002 § 10 Beförderung der sonstigen Soldatinnen und Soldaten (Law)
(1) Die in § 1 Satz 1 Nummer 2 genannten Soldatinnen und Soldaten werden nach den Vorschriften über die Beförderung von Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit befördert. (2) Die in § 1 S...
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StGB § 10 Sondervorschriften für Jugendliche und Heranwachsende (Law)
Für Taten von Jugendlichen und Heranwachsenden gilt dieses Gesetz nur, soweit im Jugendgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt ist.
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SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)
...6 Abs. 1 des Mutterschutzgesetzes sowie der Elternzeit nicht versichert, wenn sie zuletzt vor diesen Zeiträumen nicht gesetzlich krankenversichert waren. (2) Kinder s...
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TextilIndMeistPrV 2006 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...6 in Kraft.
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TfV § 10 Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen (Law)
...6) Der Unternehmer hat auf Verlangen aus dem Register der Zusatzbescheinigungen der zuständigen Behörde, den zuständigen Behörden der anderen Mitgliedstaaten, der Untersuchungsbehörde nach § 5 Absatz ...
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TierpflAusbV 2003 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Tierheim und Tierpension (Law)
...6. Tiere zu Gruppen zusammenstellen, 7. Umgang mit einem Hund und Dokumentieren seines Verhal...
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TierSchTrV 2009 § 10 Begrenzung von Transporten (Law)
...6 bis 1.8, 2, 3 und 4.1 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 erfüllen, 2. beim Transport die Vorgaben nach Artikel 5 Abs. 4 sowie nach Anhang I Ka...
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TexRAusbV 2002 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.