• SGB 9 § 6a Rehabilitationsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch (Law)

  ...Arbeit ist auch Rehabilitationsträger für die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für behinderte erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Sinne des Zweiten Buches, sofern nicht ein anderer Rehabilita...

• BImSchV 10 2010 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 2 Satz 4) (Law)

  ...Ausgabe Dezember 1999: bei 40 Grad C nach DIN EN ISO 3104, Ausgabe Dezember 1999: bei 20 Grad C nach DIN 51562-1, Ausgabe Januar 1999: ...

• BesVNG 1 (XXXX) §§ 1 bis 9 (weggefallen) (Law)

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• BinSchStrO 2012 Anlage 9 Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: (Law)

  ...ation auf dem Fahrzeug Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C, D mit einer Genauigkeit von 1 m eingeben. Das Maß A ist in Richtung des Bugs aus...

• EuWO 1988 Anlage 9 (zu § 27 Abs. 3 und § 38 Abs. 3) (Law)

  ...ahlschein mit der unterschriebenen Versicherung an Eides statt zur Briefwahl in den roten Wahlbriefumschlag einlegen. ...

• RheinSchPV 1994 Anlage 9 Lichtwahrschau Oberwesel – St. Goar Rhein-km 548,50 – 555,43 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 726

• WeinV 1995 Anlage 9 (zu § 22 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) (Law)

  ...anteile, Art und Ausmaß der Anreicherung, bei Qualitätswein, Prädikatswein, Qualitätsperlwein b.A.: Anteil und Ausmaß der Sü...

• BNatSchG 2009 § 9 Aufgaben und Inhalte der Landschaftsplanung; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...auch für die Planungen und Verwaltungsverfahren aufzuzeigen, deren Entscheidungen sich auf Natur und Landschaft im Planungsraum auswirken können. (2) Inhalte der Landschaftsplanung sind die ...

• HolzBauSchAusbV § 9 Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung für den Ausbildungsberuf Holz- und Bautenschützer/Holz- und Bautenschützerin (Law)

  ...am Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage Teil II Abschnitt A und D aufgeführten Fertigkeiten, K...

• LMRStV 2006 § 9 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 931/2011 (Law)

  ...Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 3 Unterabsatz 2 Satz 1 der Ve...

• LAP-gehDAAV 2004 § 9 Dauer des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...auert drei Jahre. (2) Eine Verkürzung des Vorbereitungsdienstes nach § 13 Absatz 2 oder § 16 Absatz 1 der Bundeslaufbahnverordnung ist nur zulässig, wenn das Erreichen des Ausbildungsziels n...

• UmwStG 1995 § 9 Entsprechende Anwendung von Vorschriften beim Vermögensübergang auf eine natürliche Person (Law)

  ...anzuwenden. (2) Wird das Vermögen der übertragenden Körperschaft Privatvermögen einer natürlichen Person, so sind § 4 Abs. 2 Satz 1 und 2 und Abs. 3 sowie § 5 Abs. 1, § 7 und § 8 Abs. 2 sinn...

• SVWO 1997 § 9 Entschädigung der Mitglieder der Wahlleitungen und anderer Wahlhelfer (Law)

  ...ammen den Betrag nicht übersteigen, der sich nach Absatz 3 für den gesamten Zeitaufwand ergibt. (5) Der Antrag auf Zahlung der Entschädigung ist innerhalb eines Monats nach dem Wahltag beim ...

• BImSchV 39 § 16 Referenzmessmethoden für die Beurteilung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid (Law)

  ...Anlage 6 Abschnitt A und C festgelegten Referenzmessmethoden und Kriterien. (2) Andere Messmethoden können angewandt werden, sofern die in Anlage 6 Abschnitt B festgelegten Bedingungen erfül...

• BinSchStrEV 2012 § 16 Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Kreuzen (Law)

  ...Absatz 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer gegen eine Vorschrift der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig als Schiffsführer oder nach § 1....

• DiätAss-APrV § 16 Sonderregelungen für Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes (Law)

  ...aats die in Absatz 1 Satz 1 genannten Bescheinigungen nicht ausgestellt oder die nach Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3 nachgefragten Mitteilungen innerhalb von zwei Monaten nicht gemacht, kann der Antragst...

• PflKartV 1986 § 16 Mitteilung des Ergebnisses der Prüfung auf Viruskrankheiten, Bakterielle Ringfäule und Schleimkrankheit (Law)

  ...as Ergebnis der Prüfung auf Viruskrankheiten, Bakterielle Ringfäule und Schleimkrankheit wird dem Antragsteller und, wenn die Anforderungen nicht erfüllt sind, auch demjenigen, in dessen Betrieb die P...

• BImSchV 39 § 9 Zielwerte, langfristige Ziele, Informationsschwelle und Alarmschwelle für bodennahes Ozon (Law)

  ...ahl der Überschreitungstage pro Kalenderjahr, gemittelt über drei Jahre. Das Jahr 2010 ist das erste Jahr, das zur Berechnung der Zahl der Überschreitungstage pro Kalenderjahr herangezogen wird. ...

• DEV 2020 § 9 Besondere Anforderungen an die Ermittlung und Mitteilung von Distickstoffoxid (N2O) (Law)

  ...aten nach § 7 die in Anhang XIII Abschnitt 9 Buchstabe a bis g der Monitoring-Leitlinien genannten Daten anzugeben. (3) Werden Daten zu Distickstoffoxid nach Anhang XIII Abschnitt 2.6. oder ...

• FischRDV 1998 § 9 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 2056/2001 (Law)

  ...Artikel 5 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 ein dort genanntes Grundschleppnetz einsetzt, 3. entgegen Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 erster Halbsatz ...