• FertigPackV 1981 § 31 Fertigpackungen mit Füllmengen von mehr als 10 Kilogramm oder Liter (Law)

  ...ungen zur Herstellung von Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge sind von der Eichpflicht ausgenommen, wenn ihnen eine geeignete Waage nach Anlage 7 so nachgeschaltet ist, daß alle Fertigpackungen aus...

• VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)

  ...ungen an die Hinterlegung Die Hinterlegung der Daten nach § 10 Abs. 5 und 6 bei den Industrie- und Handelskammern bzw. bei der nach § 32 Abs. 2 des Umweltauditgesetzes...

• SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)

  ...uropäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Festlegung der Grundsätze für die Sicherheitsuntersuchung von Unfällen im Seeverkehr und zur Änderung der Richtlinie 1999/35/EG des Rates un...

• Tier-LMHV Anlage 7 (zu § 10 Absatz 2) (Law)

  ...undheitsstatus des Herkunftsbetriebes, den Gesundheitsstatus der Tiere und zu Produktionsdaten, die das Auftreten einer Krankheit anzeigen könnten, liegen keine relevanten Informationen vor. Dem Herku...

• ÄApprO 2002 § 35 Erlaubnis nach § 10 Absatz 1a der Bundesärzteordnung (Law)

  ...uf Erteilung einer Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufs nach § 10 Absatz 1a der Bundesärzteordnung ist an die nach § 12 Absatz 3 der Bundesärzteordnung zuständige Behörde des L...

• ÄApprO 2002 § 35a Erlaubnis nach § 10 Absatz 5 der Bundesärzteordnung (Law)

  ...um angesichts der Ausbildungssituation eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit auszuschließen. Wenn eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch Einschränkungen und Nebenbestimmungen nicht au...

• BLV 2009 Anlage 3 (zu § 10 Absatz 2) (Law)

  ...usätzlich die Leistungspunkte entsprechend des European Credit Transfer Systems (ECTS – Europäisches System zur Anrechnung von Studienleistungen) auszuweisen.

• GrwV 2010 Anlage 6 (zu § 10 Absatz 1) (Law)

  ...undwasserkörper oder eine Gruppe von Grundwasserkörpern liegt ein signifikanter und anhaltender Trend im Sinne des § 1 Nummer 3, § 10 Absatz 2 und § 11 vor, wenn an Messstellen ein Trend nach Nummer 1...

• RechKredV § 19 Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand einschließlich Schuldverschreibungen aus deren Umtausch (Nr. 10) (Law)

  ...usgleichsforderungen gegenüber dem Ausgleichsfonds Währungsumstellung auszuweisen. Hierzu zählen auch Schuldverschreibungen des Ausgleichsfonds Währungsumstellung, die aus der Umwandlung gegen ihn ger...

• StBAPO 1977 Anlage 8 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2012, 1141 - 1142)

• ÄApprO 2002 § 34 Erlaubnis nach § 10 Absatz 1 der Bundesärzteordnung (Law)

  ...utschen Sprache und seiner gesundheitlichen Eignung eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit auszuschließen. Wenn die Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch Einschränkungen und Nebenbestimmun...

• DiätAss-APrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...ung "....................." 2. im mündlichen Teil der Prüfung "....................." 3. im praktischen Teil der Prüfun...

• MB-APrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

  ...ung nach § 4 Abs. 2 Satz 2 des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ..............................

• StBAPO 1977 Anlage 7 (zu § 18 Absatz 10) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2012, 1140)

• TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)

  ...ung des stumpfen Schlages auf den Kopf zur Betäubung von Fischen nach Nummer 9.2 ist die Dauer zwischen Fang und Betäubung so kurz wie möglich zu halten. Nummer 5.2 gilt entsprechend. ...

• ZuV 2012 § 16 Zuteilung nach § 10 Abs. 6 des Zuteilungsgesetzes 2012 (Law)

  ...uteilungsgesetzes 2012, hat der Betreiber zur Ermittlung der Differenz der Produktionsmengen die Produktion seit dem Zeitpunkt der Produktionsübernahme nach Anhang 8 der Zuteilungsverordnung 2007 auf ...

• BLV 2009 Anlage 2 (zu § 10 Absatz 1) (Law)

  ...u, Maschinen- und Elektrotechnik Fachgebiet Maschinen- und Elektrotechnik in der Verwaltung Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und...

• StBAPO 1977 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2012, 1143 - 1144)

• RechKredV § 31 Allgemeine Verwaltungsaufwendungen (Formblatt 2 Spalte Aufwendungen Nr. 4, Formblatt 3 Nr. 10) (Law)

  ...und Unterstützungen, die das Institut zu erbringen hat, sowie Aufwendungen für die Altersversorgung, darunter auch die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen, auszuweisen. Der sonstige Personalaufw...

• BinSchUO2008Anh XII § 6 Übergangsbestimmung für Fahrzeuge nach Anhang II Kapitel 15, 17 und 21 sowie nach Artikel Artikel 5 dieses Anhangs (Law)

  ...undige Gefahr darstellen. Keine offenkundige Gefahr gilt als gegeben, wenn das Fahrzeug zum Zeitpunkt der letzten Untersuchung den Bestimmungen der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung in der Fassung vo...