• SchaumwZwStV 2010 § 2 Alkoholgehalt, steuerbare Menge (Law)

  ...wein in Fertigpackungen nach den Angaben auf den Fertigpackungen, es sei denn, diese Angaben weichen um mehr als 0,5 Volumenprozent von dem tatsächlichen Alkoholgehalt ab. (2) Die steuerbare...

• Psych-PV § 2 Pflegesatzvereinbarung (Law)

  (1) Die in § 18 Abs. 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Parteien der Pflegesatzvereinbarung (Vertragsparteien) haben bei der Vereinbarung des Budgets und der Pflegesätze nach dem Kranken...

• PassV 2007 § 2 Muster für den Kinderreisepass (Law)

  ...2 abgedruckten Muster auszustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen der Anlage 11.

• WOS 2002 § 2 Wählerliste (Law)

  ...werden. Der Wahlvorstand hat die Wählerliste bis zum Beginn der Stimmabgabe zu berichtigen, wenn ein Besatzungsmitglied den Dienst an Bord aufnimmt oder beendet. (2) Wahlberechtigt und wählb...

• ZAG § 2 Für Institute zugelassene Tätigkeiten und verbotene Geschäfte (Law)

  ...währt werden darf. Eine Kreditgewährung, die die Voraussetzungen des Satzes 1 und 2 erfüllt, gilt nicht als Kreditgeschäft im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Kreditwesengesetzes, wenn sie durch ...

• ViehVerkV 2007 § 2 Viehladestellen (Law)

  ...Wer eine Einrichtung betreiben will, in der wiederkehrend Vieh verschiedener Besitzer verladen, entladen, umgeladen oder verwogen wird, ausgenommen Grenzkontrollstellen, (Viehladestelle), hat dies der...

• VRV Anlage 1 (zu § 2 Satz 2) (Law)

  ...2 3 4 5         ...

• UStatG 2005 § 2 Erhebungen, Berichtsjahr (Law)

  ...Wirtschaftszweige nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NAC...

• WeinÜV 1995 § 2 Ausnahmegenehmigung (Law)

  ...widrige Erzeugnisse in den Verkehr gebracht, eingeführt, ausgeführt, verwendet oder verwertet werden, wenn die Abweichung von den geltenden Vorschriften gering ist. Vorschriftswidrig im Sinne des Satz...

• WeinV 1995 § 2 Landweingebiete (Law)

  ...wein, 22. Sächsischer Landwein, 23. Schleswig-Holsteinischer Landwein, ...

• ZuG 2012 § 2 Anwendungsbereich (Law)

  ...worden ist, unterliegt. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt es für die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012. Soweit sich Regelungen des Zuteilungsgesetzes 2007 über die Zuteilungsperiode 2005 bis 2007...

• ZZulV 1998 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16); ...

• ZO-Ärzte Anlage (zu § 2 Abs. 2) (Law)

  ...20. Approbation entzogen am .................................... 21. Approbation ruht seit ...................................... 22. Verhängu...

• AVAG 2001 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...weils auszuführende Anerkennungs- und Vollstreckungsvertrag nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 oder das jeweils durchzuführende Abkommen nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 Anwendung findet, und ...

• BankKfm/KfrAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• BaugeräteFAusbV 1997 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• AMVerkRV Anlage 2b (zu § 2 Abs. 1 Nr. 2) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1988, 2161 ...

• AsylVfG 1992 § 2 Rechtsstellung Asylberechtigter (Law)

  ...Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Asyl gewährt worden ist, gelten als Asylberechtigte.

• AtAV 2009 § 2 Verhältnis zu anderen Vorschriften (Law)

  ...weils geltenden Fassung sowie eine Anzeige nach § 20 der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung sind nicht erforderlich, soweit für die Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr radioaktiver ...

• BBG 2009 § 2 Dienstherrnfähigkeit (Law)

  Das Recht, Beamtinnen und Beamte zu haben, besitzen der Bund sowie bundesunmittelbare Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die dieses Recht zum Zeitpunkt des Inkrafttreten...