VSVgV § 11 Arten der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (Law)

...ass das Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb in verschiedenen aufeinanderfolgenden Phasen abgewickelt wird, um so die Zahl der Angebote, über die verhandelt wird, anhand der in der Bekanntmac...

Wabau-AusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...am 1. August 2004 in Kraft.

UWG 2004 § 11 Verjährung (Law)

...adensersatzansprüche verjähren ohne Rücksicht auf die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in zehn Jahren von ihrer Entstehung, spätestens in 30 Jahren von der den Schaden auslösenden Handlung an...

ZollVG § 11 Datenübermittlung ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)

...auch das Vorhandensein eines angemessenen Datenschutzniveaus im Empfängerstaat. Die schutzwürdigen Interessen der betroffenen Person können auch dadurch gewahrt werden, dass der Empfängerstaat oder di...

WeinV 1995 § 11 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe (Law)

...5. bei der Behandlung von anderen als inländischen weinhaltigen Getränken, aromatisierten weinhaltigen Getränken, aromatisierten weinhaltigen Cocktails und aromatisierte...

ZuG 2007 § 11 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)

...ach Satz 4. Für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen errechnet sich die Emissionsmenge, für die Berechtigungen nach Absatz 1 Satz 1 zuzuteilen sind, abweichend von Absatz 1 Satz 5 nach Formel 4 des Anhangs 1 ...

BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...A 08 AA 05 Mazindol A 08 AA 06 Etilamfetamin A 08 AA 07 Ca...

AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)

...54 4.157,00 1955 ...

ABBergV Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) (Law)

...Abfallbewirtschaftungsplan geforderten Angaben Bestandteil eines Betriebsplanes, anderer behördlicher Verfahren oder anderer aufgrund von Rechtsvorschriften erstellter Unterlagen sind, kann im Abfallb...

BinSchPatentV 1998 Anlage 5 Muster Fährführerschein (Law)

...AND Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt ...

BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

...ahrzeuge nach § 1 Absatz 1 zu den in Buchstabe a aufgeführten Kategorien auf Grund ihrer Emissionsklasse nach § 48 in Verbindung mit Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung: ...

ErgThAPrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

...Anpassungslehrgang teilgenommen. Das Abschlussgespräch hat sie/er bestanden/nicht bestanden. ...

ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)

...alt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)

EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)

...agsparteien empfehlen den gesetzgebenden Körperschaften des vereinten Deutschlands, sich innerhalb von zwei Jahren mit den im Zusammenhang mit der deutschen Einigung aufgeworfenen Fragen zur Änderung ...

GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...alt: nicht darstellbares Muster eines Hypothekenbriefes über eine Gesamthypothek, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 39)

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...am ..................... in ..................... erhält auf Grund des Hebammengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Beruf...

GesBergV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)

...ag über 500 000 Euro            je angefangene 50 000 Euro   158 ...

StGBEG Art 5 Bezeichnung der Rechtsnachteile (Law)

...andesrechts dürfen Rechtsnachteile, die nicht bei Straftaten angedroht werden, nicht als Freiheitsstrafe, Haftstrafe, Ordnungsstrafe oder Geldstrafe bezeichnet werden.

SGB 5 § 305a Beratung der Vertragsärzte (Law)

...a nutzen. Eine Beratung des Arztes oder Psychotherapeuten durch die Krankenkasse oder durch einen von der Krankenkasse beauftragten Dritten im Hinblick auf die Vergabe und Dokumentation von Diagnosen ...