• EnVKG 2012 § 6 Marktüberwachungskonzept (Law)

  ...ordnung nach § 4 oder einer Verordnung der Europäischen Union genannten Produkte in Bezug auf die in diesen Rechtsvorschriften genannten Anforderungen und den Anforderungen dieses Gesetzes eine wirksa...

• EnWG 2005 § 6 Anwendungsbereich und Ziel der Entflechtung (Law)

  ...owie § 6 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 5 Satz 4 bis 6 sowie § 16 Absatz 3 Satz 3 und 4 des Einkommensteuergesetzes sind auf Maßnahmen nach Satz 1 nicht anzuwenden, sofern diese Maßnahme von Transportnetz...

• ChemikAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...off vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprüfung waren, in Teil 2 der Abschlussprüfung nur insoweit ...

• DPMAVwKostV 2006 § 6 Fälligkeit (Law)

  ...ornahme der gebührenpflichtigen Amtshandlung fällig, Auslagen sofort nach ihrer Entstehung. (2) Die Erstattungsgebühr (Nummer 301 500 des Kostenverzeichnisses) wird fällig, wenn das Deutsche...

• EBBAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BTGO 1980 § 6 Ältestenrat (Law)

  ...on den Fraktionen gemäß § 12 zu benennenden Mitgliedern. Die Einberufung obliegt dem Präsidenten. Er muß ihn einberufen, wenn eine Fraktion oder fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages es verl...

• BRAO § 6 Antrag auf Zulassung zur Rechtsanwaltschaft (Law)

  (1) Die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wird auf Antrag erteilt. (2) Ein Antrag darf nur aus den in diesem Gesetz bezeichneten Gründen abgelehnt werden.

• Brau/MälzAusbV 2007 § 6 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung (Law)

  ...ologie bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er fachliche Probleme mit verknüpften arbeitsorganisatorischen, natu...

• FischSeuchV 2008 § 6 Registrierung (Law)

  ...ollen, 2. Angelteichen oder 3. Aquakulturbetrieben, die Fische aus Aquakultur di...

• FlUUG § 6 Unterrichtung ausländischer Staaten und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (Law)

  ...orm und Inhalt der Unterrichtung richten sich nach den international üblichen Verfahren. Soweit die Unterrichtung sich auf personenbezogene Daten erstreckt, ist § 26 Abs. 4 anzuwenden.

• FotoAusbV 2009 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...otografische Arbeitsprozesse“ statt. Für diesen Prüfungsbereich bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweise...

• FriseurAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)

  ...off vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 waren, in Teil 2 nur soweit einbezogen werden, als es für die Festlegung...

• HGrG § 6 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung (Law)

  ...oll eine Kosten- und Leistungsrechnung eingeführt werden.

• GOZ 1987 § 6 Gebühren für andere Leistungen (Law)

  ...6 im Rahmen der Behandlung von Kieferbrüchen, L VII, L IX, 6. M unter den Nummern 3511, 3712, 3714, 3715, 4504, 4530, 4538, 4605, 4606 und 4...

• GrwV 2010 § 6 Ermittlung des chemischen Grundwasserzustands (Law)

  ...onzentrationen von Schadstoffen oder Schadstoffgruppen, die vom Grundwasserkörper in die damit verbundenen Oberflächengewässer oder in unmittelbar abhängige Landökosysteme eingetragen werden, ...

• GewStDV 1955 § 6 Binnen- und Küstenschifffahrtsbetriebe (Law)

  ...oder Einrichtungen zur Ausübung des Gewerbes nicht unterhalten, gilt eine Betriebsstätte in dem Ort als vorhanden, der als Heimathafen (Heimatort) im Schiffsregister eingetragen ist.

• GGVSEB § 6 Zuständigkeiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (Law)

  ...OTIF oder der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt und 6. den Erlass von Vorschriften für Druckbehälter nach den Absätzen 9.3.1.23.1, ...

• ISAusbV 1997 § 6 Ausbildungsrahmenpläne (Law)

  ...ondere zulässig, wenn betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Ausz...

• KaffeeStG 2009 § 6 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...orbehalt Personen erteilt, gegen deren steuerliche Zuverlässigkeit keine Bedenken bestehen und die – soweit sie nach dem Handelsgesetzbuch oder der Abgabenordnung dazu verpflichtet sind – ordnungsmäßi...

• KerAusbV 2009 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...on Henkeln an gleichen Grundformen oder cc) Herstellen eines Modells aus Gips oder aus Ton; ...